Bas will Subunternehmer-Modelle prüfen
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat ein härteres Vorgehen gegen die Arbeitsmodelle großer Essenslieferdienste angekündigt. Bas hat erklärt, sie lasse ein Direktanstellungsgebot für Lieferkuriere rechtlich prüfen. Ziel ist es, die verbreitete Praxis einzudämmen, Fahrer über Subunternehmer oder Partnerfirmen zu beschäftigen.
Nach Ansicht der Ministerin unterlaufen solche Konstruktionen häufig Arbeits- und Sozialstandards. Eine direkte Anstellung könne Transparenz schaffen und den Schutz der Beschäftigten verbessern. Konkrete Gesetzesvorschläge liegen noch nicht vor. Bisher handelt es sich um eine Prüfankündigung. Ob und in welcher Form ein Subunternehmer-Verbot umgesetzt werden kann, ist auch wegen möglicher verfassungs- und europarechtlicher Hürden offen.
