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  • FUCHS-Briefe
  • Datenschutz im bEM-Verfahren

Sensibel: Mit dem Datenschutz im bEM-Verfahren sorgfältig umgehen

Krankheitsbedingte Kündigungen sind ein sensibler Vorgang. Passieren Fehler im vorherigen gesetzlich vorgeschriebenen betrieblichen Eingliederungsmanagement (bEM-Verfahren), haben Entlassungen keine Erfolgschancen vor den Arbeitsgerichten. Insbesondere Fehler beim Datenschutz bringen ein gut gemeintes und eigentlich auch korrekt aufgesetztes bEM-Verfahren zum Scheitern und machen die Kündigung unwirksam.
  • FUCHS-Briefe
  • Verspäteter Arbeitsbeginn rechtfertigt Kündigung

Kündigung: Dreimal zu spät zur Arbeit

Wenn Mitarbeiter zu spät oder gar nicht zur Arbeit kommen, müssen Arbeitgeber eingreifen. Wann eine Kündigung wegen Verspätung gerechtfertigt ist und wie Chefs vor Gericht Recht bekommen, zeigt jetzt ein bemerkenswert arbeitgeberfreundliches Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Schleswig-Holstein.
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  • Gericht erweitert Pflichtinformationen

Massenentlassungen: Aus Soll wird Muss

Eine Frau trägt Büro-Materialien in einer Kiste
Eine Büroangestellte packt ihre Sachen in eine Kiste. Symbol für Kündigung. Copyright: Pexels
Die Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung kann von der Vollständigkeit der Massenentlassungsanzeige (notwendig bei fünf Entlassungen in einem Monat) gegenüber dem Arbeitsamt abhängen. Ein Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts (LAG) sorgt jetzt für Irritationen bei dem eingespielten Verfahren.
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  • Schwerbehinderte im Betrieb

Leistungsbeurteilung nur mit Schwerbehindertenvertretung

Eine Person im Rollstuhl fährt durch einen Raum
Eine Person im Rollstuhl fährt durch einen Raum. Copyright: Pexels
Beschäftigt der Betrieb Schwerbehinderte, muss er sorgfältig die Rechte der Interessenvertretung beachten. Dabei soll die gesetzliche vorgeschriebene Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung helfen, mögliche behindertenspezifische Auswirkungen von vornherein zu berücksichtigen. Wie konkret bei einer Leistungsbeurteilung, die finanzielle Auswirkungen hat, zu verfahren ist, hat jetzt das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden.
  • FUCHS-Briefe
  • Urlaub geht nur mit Arbeitgeberzustimmung

Selbstbeurlaubung geht gar nicht

Ein Mann entspannt in einer Hängematte
Ein Mann entspannt in einer Hängematte. Copyright: Pexels
Für den Antritt eines Urlaubs gibt es betriebliche Spielregeln. Zu den arbeitsvertraglichen Pflichten des Arbeitnehmers gehört es, diesen zu beantragen und die Zeiten mit dem Arbeitgeber abzustimmen. Aber gilt das auch, wenn beide Seiten sich über den Fortbestand des Arbeitsverhältnisses vor Gericht streiten?
  • FUCHS-Briefe
  • Unterschiede bei der Führung von Personalakten?

DSGVO begründet nicht Schreddern von manuell geführten Personalakten

Ein Stapel Dokumente
Ein Stapel Dokumente. Copyright: Pexels
Verwirrung auf der ganzen Linie bei den Personalakten. Gibt es wirklich Unterschiede, wenn Firmen ihre Personalakten digital oder zwischen zwei Aktendeckeln führen? Das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen sagt überraschend ja und wendet sich damit gegen die bisherige Rechtsprechung.
  • FUCHS-Briefe
  • Betriebliche Altersversorgung und die Altersgrenze

Altersgrenze bei Betriebsrente ist nicht zu beanstanden

Rente
Altersgrenze bei Betriebsrente ist nicht zu beanstanden. Copyright: Pixabay
Die Fahrer von Linienbussen in Hessen sollen künftig eine zusätzliche Betriebsrente erhalten. Die „BusRente Hessen“ ist eine der wenigen Neuverträge, die 2020 an den Start ging. Um in den Genuss dieser zweiten Säule der Altersvorsorge zu kommen, können die arbeitgebereigenen Unterstützungskassen Eintrittsbedingungen festlegen. Das Bundesarbeitsgericht musste jetzt entscheiden, ob eine Altersgrenze dazu gehört.
  • FUCHS-Briefe
  • Die grüne Transformation steigert die Nachfrage bei Bildungs-Anbietern

Weiterbildungen schwer gefragt

Mehrere Menschen sitzen bei einem Meeting um einen Holztisch und machen sich Notizen
Weiterbildungen schwer gefragt. Copyright: Pexels
Die Wirtschaft steht vor großen Veränderungen. Nachhaltig, klimaneutral und umweltschonend soll sie arbeiten. Das führt zu Umbrüchen in zahlreichen Branchen. Arbeitnehmer müssen andere Tätigkeiten ausführen und neue Handgriffe lernen. Das ruft die Weiterbildungs-Branche auf den Plan.
  • FUCHS-Briefe
  • Ausbildung einfach verweigert

Azubis sollen lernen und nicht nur Arbeiten

Ein Mann verschneidet eine Hecke
Azubis sollen lernen und nicht nur Arbeiten. Copyright: Pexels
Die Gewerkschaften beklagen schon seit Jahren, dass immer wieder Auszubildende als billige Arbeitskräfte missbraucht würden. Rechtlich ist die Sache klar: Ausbildungsfremde Tätigkeiten verbietet das Berufsbildungsgesetz (BBIG). Trotzdem gibt es immer noch dreiste Verstöße, wie ein Fall aus dem Rheinland zeigt.
  • FUCHS-Briefe
  • Mindestentgelt für AT-Kräfte

AT-Angestellte auf Abstand halten

Ein Mann steht unter einer großen Turbine
AT-Angestellte auf Abstand halten. Copyright: Pexels
Weil eine attraktive Bezahlung ein zentrales Argument bei der Akquise und Bindung von Top-Mitarbeitern ist, nutzten tarifgebundene Betriebe die Möglichkeit der Anstellung von AT-Angestellten und damit eine außertarifliche Bezahlung. Bei der konkreten Ermittlung des Mindest-Entgelts für die AT-ler ist der Betrieb allerdings nicht völlig frei.
  • FUCHS-Briefe
  • Das Kündigungsdatum zählt

Versehentlich genannte längere Kündigungsfrist ist gültig

Eine Frau trägt Büro-Materialien in einer Kiste
Versehentlich genannte längere Kündigungsfrist ist gültig. Copyright: Pexels
Ein Arbeitgeber will das Arbeitsverhältnis fristlos und notfalls fristgerecht zum nächstmöglichen Termin beenden. Im Kündigungsschreiben berechnet er dann aber die Frist versehentlich falsch. Welches Datum gilt dann?
  • FUCHS-Briefe
  • Sofortige Freistellung braucht stichhaltige Gründe

Kein Zwang zum Nichtstun

Ein Mann arbeitet eine Liste ab
Kein Zwang zum Nichtstun. Copyright: Pexels
Oft werden Beschäftigte nach der Entlassung bis zum Ende der Kündigungsfrist freigestellt. Passiert das einvernehmlich, ist das auch kein Problem. Bei einer einseitigen Suspendierung durch den Arbeitgeber ist es meistens schwieriger. Aber: Können Arbeitnehmer die Fortsetzung der Beschäftigung bis zum Kündigungstermin sogar per einstweiliger Verfügung durchsetzen?
  • FUCHS-Briefe
  • Report der europäischen Bankenaufsicht über Top-Verdiener im Finanzwesen

Umstrukturierungen und Brexit stärken deutschen Finanzstandort

Blick auf die Innenstadt von Frankfurt am Main, im Hintergrund Wolkenkratzer der Banken
Umstrukturierungen und Brexit stärken deutschen Finanzstandort. Copyright: Pexels
Deutschlands Banker können nicht klagen - zumindest, wenn man einen Blick auf die Spitzenverdiener wirft. Denn davon gibt es immer mehr. Das hat zwei zentrale Ursachen.
  • FUCHS-Briefe
  • Berufsschulunterricht weit weg vom Ausbildungsbetrieb

Zahlt der Arbeitgeber das Wohnheim beim auswertigen Azubi-Blockunterricht?

Ein Schüler beim lernen
Berufsschulunterricht weit weg vom Ausbildungsbetrieb. Copyright: Pexels
In diesen Tagen starten die neuen Azubis ins Berufsleben. Zur betrieblichen Ausbildung gehört obligatorisch der Berufsschulunterricht. Manchmal wird der aber ziemlich weit entfernt angeboten und ist deshalb nur im Block zu organisieren. Dadurch entstehen zusätzliche Kosten. Wer muss die bezahlen?
  • FUCHS-Briefe
  • Gebot der fairen Verhandlung nicht verletzt

Drohung mit fristloser Kündigung und Strafanzeige ist in Ordnung

Eine Frau trägt Büro-Materialien in einer Kiste
Drohung mit fristloser Kündigung und Strafanzeige ist in Ordnung. Copyright: Pixabay
Mitunter ist der Betrieb alles andere als ein ‚Ponyhof‘, in dem es nur um die Verteilung von Streicheleinheiten geht. Aber: Wieviel Druck dürfen Arbeitgeber machen, damit ein Beschäftigter einen Auflösungsvertrag unterschreibt? Ziemlich viel, sagt das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm in einem bemerkenswerten Urteil, wodurch die Betriebe jetzt alle Trümpfe in der Hand haben.
  • FUCHS-Briefe
  • Analoge Anwendung wie beim Urlaub strittig – BAG hat letztes Wort

Freie Tage sind bei Krankheit nachzuliefern – oder auch nicht

Eine Frau schaut auf ein Fieberthermometer
Freie Tage sind bei Krankheit nachzuliefern – oder auch nicht. Copyright: Pexels
Beschäftigte, die in Schicht arbeiten, zusätzlich kleine Kinder betreuen oder Angehörige pflegen, haben manchmal einen tariflichen Anspruch auf freie Tage. Was gilt aber, wenn Arbeitnehmer an solchen Freistellungstagen arbeitsunfähig erkranken? Sind die Tage dann verloren oder bleibt der tarifliche Freistellungsanspruch, ähnlich wie beim Urlaubsanspruch, bestehen?
  • FUCHS-Briefe
  • Fünftel-Regelung gilt auch für Zusatzbetrag

Abfindung: Steuervorteil auch für Sprinterklausel

Eine Person gibt einer anderen Person einen Vertrag zum unterschreiben
Abfindung: Steuervorteil auch für Sprinterklausel. Copyright: Pexels
Lange Fristen bei einvernehmlich abgeschlossenen Auflösungsverträgen sind in den Betrieben nicht sonderlich beliebt. Ist die Trennung ausgehandelt, dann soll es auch schnell gehen. Arbeitgeber setzen zusätzlich auch noch auf die sogenannte Sprinterklausel. Die funktioniert aber nur, wenn das Finanzamt mitspielt.
  • FUCHS-Briefe
  • Azubis auf der Suche nach Berufen, die die Welt verbessern

Nachhaltige Ausbildungen sind gefragt

Eine junge Frau in Latzhose gießt mit der Gießkanne Pflanzen in einem Gewächshaus
Nachhaltige Ausbildungen sind gefragt. Copyright: Pexels
Die Suche nach Auszubildenden gestaltet sich für Unternehmen immer schwieriger. Etwas bessere Karten haben diejenigen, die bei der Stellenausschreibung auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz hinweisen.
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitsgerichtsurteil

Quarantäne verlängert nicht den Urlaub

Raumgröße Covid-19
Quarantäne verlängert nicht den Urlaub. Copyright: Pixabay
Muss der Arbeitgeber Urlaubstage nachgewähren, wenn einer seiner Arbeitnehmer während dieser Zeit von der Behörde in Quarantäne geschickt wird? Das musste das Arbeitsgericht (ArbG) Bonn entscheiden.
  • FUCHS-Briefe
  • Mitarbeitersuche optimieren

Erfolgsfaktoren einer Stellenanzeige

Eine Person gibt einer anderen Person einen Vertrag zum unterschreiben
Erfolgsfaktoren einer Stellenanzeige. Copyright: Pexels
Viele Unternehmen suchen Mitarbeiter, verschenken aber bei ihren Stellenanzeigen schon große Potenziale. Dabei gibt es wenige aber wichtige Erfolgskriterien für Stellenanzeigen.
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