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Personal
  • FUCHS-Briefe
  • Landesarbeitsgericht lässt Revision beim Bundesarbeitsgericht zu

Gehalt zu spät gezahlt: Arbeitgeber haftet für geringeres Elterngeld

Das Elterngeld ist eine wichtige Sozialleistung des Staates zur Familiengründung. 2019 erhielten rund 1,9 Millionen Männer und Frauen diese Unterstützung. Allerdings gibt es erhebliche Unterschiede bei der Höhe des Elterngelds. Der Auszahlungsbetrag richtet sich nach dem Einkommen vor der Geburt. Deshalb wirkt es sich negativ aus, wenn der Arbeitgeber mit der Gehaltszahlung drei Monate verspätet ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Ausgeweitet: Kündigungsverbot für Schwangere gilt schon vor Beschäftigungsbeginn

Kündigungsverbot ab dem Tag der Unterschrift

Wenig erfreut war ein mittelständischer Arbeitgeber, als der Gynäkologe bei seiner im Dezember unbefristet eingestellten Büroassistenz im Januar eine Schwangerschaft feststellte. Er kündigte das Arbeitsverhältnis. Sein Argument: Das Mutterschutzgesetz (MuSchG) gelte nur für beschäftigte Frauen. Den Streit musste das Bundearbeitsgericht (BAG) klären.
  • FUCHS-Briefe
  • Neue Arbeitsformen und Cost Cutting

Wandel in der Personalführung

Führungskräfte von Unternehmen müssen sich nach der Krise auf eine dauerhaft veränderte Arbeitswelt einstellen. Davon geht ein großer Anteil von Unternehmensleitungen aus. Das Management ist auch selbst betroffen, zeigt eine aktuelle Studie.
  • FUCHS-Briefe
  • Tag der rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses ist auch das Zeugnisdatum

Immer wieder Streit ums Arbeitszeugnis

Was für ein Datum gehört auf das Arbeitszeugnis: Der Tag der Ausstellung des Dokuments oder der Termin der formalen rechtlichen Beendigung des Arbeitsverhältnisses? Mit dieser keineswegs banalen Frage musste sich das Landesarbeitsgericht (LAG) in Köln befassen und setzte glasklar den Punkt.
  • FUCHS-Briefe
  • BFH legt Voraussetzungen fest

Zweitausbildung ist manchmal "kindergeldfähig"

Auch volljährige Kinder können in der Ausbildung bis zum 25. Lebensjahr Kindergeld erhalten. Doch was ist, wenn sich an die Erstausbildung eine zweite anschließt?
  • FUCHS-Briefe
  • Positive Konjunkturdaten

Stimmungsaufheller aus der Wirtschaft

FUCHSBRIEFE haben sich zur Aufgabe gemacht, zum Wochenstart einen Kontrapunkt zu den vielfältigen schlechten Nachrichten zu setzen. Dazu haben wir Gute-Laune-Nachrichten aus der Wirtschaft recherchiert. Tatsächlich gibt es etliche Stimmungsaufheller.
  • FUCHS-Briefe
  • Maskenpflicht in Unternehmen

Aus der Not eine Tugend machen

Atemschutzmaske
Der hohe Bedarf an Schutzmasken kann eine Chance für Unternehmen sein. Bildquelle: Pixabay
Die Deutschen vermummen sich beim Einkaufen - doch Gesichtsmasken sind weiterhin Mangelware. Der Bedarf wird in den kommenden Monaten weiter deutlich wachsen. Unternehmen können das im Marketing für sich nutzen. FUCHS weiß außerdem, wo es noch Hunderttausende Masken gibt.
  • FUCHS-Briefe
  • Betriebsrat kann sich nicht zur Aufsichtsbehörde bei der Arbeitssicherheit aufspielen

Betriebsrat klare Grenzen aufgezeigt

Der Betriebsrat muss, darf und will vieles wissen. Kann die Interessenvertretung sich quasi einer zu einer Aufsichtsbehörde über die Fachkraft für Arbeitssicherheit aufplustern? Da gibt es klare Grenzen.
  • FUCHS-Briefe
  • Kontrollmaßnahmen beim Sicherheitsabstand

Betriebsrat an neuen Corona-Sicherheitsregeln beteiligen

Seit Mitte April hat das Arbeitsministerium verbindliche Arbeitsschutzstandards für die Unternehmen erlassen. Zeitlich befristet gelten jetzt 17 neue Regeln. Probleme kann es bei der Einführung und Überwachung des empfohlenen Sicherheitsabstands geben.
  • FUCHS-Briefe
  • EU, USA und China nicht vereinheitlicht

Masken: Auf EU-Standard achten

Achtung: Gehen Sie bei der Beschaffung von Schutzmasken nicht Betrügern auf den Leim. Dazu müssen Sie Unterschiede bei den internationalen Standards kennen. Wenn Sie Ihre Mitarbeiter mit "falschen" Masken ausstatten, kann das rechtliche Konsequenzen haben.
  • FUCHS-Briefe
  • Schwerbehindertenvertretung bei der Leistungsbeurteilung beteiligen

Gesetz sticht Tarifvertrag

Schwerbehinderten und ihrer Vertretung hat der Gesetzgeber Sonderrechte im Betrieb eingeräumt. Aber ist der Arbeitgeber auch verpflichtet, die Schwerbehindertenvertretung (SBV) vor Bekanntgabe einer tariflichen Leistungsbeurteilung gegenüber schwerbehinderten Beschäftigten zu beteiligen? Der bestehende Tarifvertrag sieht dies jedenfalls nicht vor.
  • FUCHS-Briefe
  • Einseitige Kündigung mit Folgewirkungen

Abruptes Ende beim Home-Office

Vorstellungsgespräch, Verhandlungen, Arbeitsvertrag – das ist der übliche Ablauf bei Einstellungen. Sowohl für den Arbeitgeber als auch für den Arbeitnehmer ist der Vertrag zentral. Was passiert wenn einer der Parteien, die verabredeten Arbeitsbedingungen ohne Zustimmung verändert?
  • FUCHS-Briefe
  • Voraussetzungen für Mobiles Arbeiten

Bei mobilem Arbeiten gilt die Mitbestimmung

85% der Arbeitnehmer schätzen mobiles Arbeiten. Das zeigt eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey. In Zeiten von COVID-19 ist die Zahl der Betriebe, die das Instrument aktiv einsetzen, sprunghaft angestiegen. Bleibt die Frage, was passiert mit der Mitbestimmung des Betriebsrats?
  • FUCHS-Briefe
  • Blick hinter die Kulissen

Globler Kampf um Schutzausrüstung: Konfusion, Hektik, verzweifelte Einkäufer

Virenschutzmittel
Virenschutzmittel sind momentan Mangelware. Bildquelle: Pixabay
Der Kampf um Schutzausrüstung geht auf die Knochen und kostet immens viel Geld. Lieferungen sind Glücksache. Die Marktmacht der Anbieter führt dazu, dass Hessen sich auf Vorkasse in Millionenhöhe einlassen muss, bevor auch nur ein Paket ins Land kommt. Ein Blick hinter die Kulissen der Corona-Task Force.
  • FUCHS-Briefe
  • Autounfall auf Arbeitsweg

Behandlungskosten sind Werbungskosten

Manchmal hat man kein Glück und dann kommt auch noch Pech hinzu. Auf dem Weg zur Arbeit hatte eine Frau einen schweren Unfall. Die Berufsgenossenschaft wollte nicht die gesamten Kosten für die plastische Chirurgie tragen. Nun ging es vor dem BFH darum, ob die Kosten wenigstens als Werbungskosten geltend gemacht werden können.
  • FUCHS-Briefe
  • Keine Lohnsteuerpauschalierung für eine nur für Führungskräfte ausgerichtete Feier

Party nur für Führungskräfte ist komplett was für die Steuer

Man muss die Feste feiern, wie sie fallen, sagt der Volksmund. Ob das auch für Unternehmen gilt, darüber lässt sich trefflich streiten. Bei den Kosten für die Party, die ausschließlich für die Führungskräfte bestimmt ist, schaut das Finanzamt jedenfalls genau hin.
  • FUCHS-Briefe
  • Regelung entspricht nicht den gesetzlichen Vorgaben

Gesetzeswidrige Betriebsvereinbarung ist komplett ungültig

Der Arbeitgeber kann durch Betriebsvereinbarungen vieles ändern. Bei aller Gestaltungsfreiheit, können die Akteure auch bestehende Gesetze aushebeln oder einschränken? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat dazu eine klare Ansage gemacht.
  • FUCHS-Briefe
  • Mangelhafte Arbeitsleistung ist nach Zeit, Ort und Umständen genau zu belegen

Kündigungsgrund "fachlich ungeeignet" sorgfältig belegen

Die schlechte Arbeitsleistung eines Beschäftigten kann für den Arbeitgeber durchaus ein Kündigungsgrund sein. Damit die Entlassung vor Gericht Bestand hat, sind aber Regeln zu beachten.
  • FUCHS-Briefe
  • Bei Fahrzeugkauf vom Arbeitgeber

Selbstabholung ist kein geldwerter Vorteil

Der Fiskus ist ja durchaus einfallsreich, wenn es darum geht, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Manchmal auch bei fiktiven Leistungen. Doch bei der Selbstabholung eines Fahrzeugs vom eigenen Arbeitgeber als Hersteller hat der BFH dazwischengegrätscht.
  • FUCHS-Briefe
  • Es ist nicht alles rabenschwarz

Da geht noch was

Einen Wirtschaftseinbruch von bis zu 20,6 Prozentpunkte. Die Stimmung in den deutschen Unternehmen hat sich massiv verschlechtert. Der vorläufige ifo Geschäftsklimaindex ist im März auf 87,7 Punkte eingebrochen – der stärkste Rückgang seit 1991 und der niedrigste Wert seit August 2009. Dennoch gibt es immer wieder Gründe, den Kopf nicht hängen zu lassen.
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