Ausfuhrgüter checken

Haben Sie die aktuellen Änderungen bei Ausfuhrlisten und der Dual-Use-Verordnung auf dem Schirm? Checken Sie Ihre Exportwaren …

Für die Ausfuhr bestimmter Güter ist eine Ausfuhrgenehmigung erforderlich. Das sind Rüstungsgüter sowie Güter mit doppeltem Verwendungszweck – militärisch und zivil (Dual-Use). Das betrifft Lieferungen in alle Nicht-EU-Länder, in seltenen Fällen auch innerhalb der EU. Güterlisten umfassen Waren, Software und Technologie. Die aktualisierte Ausfuhrliste ist seit 29. Oktober 2020 in Kraft. Die aufgefrischten Anhänge der Dual-Use-Verordnung sind es seit 15. Dezember 2020.

Deutliche Kennzeichnung

Beachten Sie: Bei innergemeinschaftlichen Lieferungen müssen genehmigungspflichtige Waren deutlich gekennzeichnet sein. Das folgt aus Artikel 22 Absatz 10 EG-Dual-Use-Verordnung. Dies kann durch die Nennung der Listenposition geschehen. Entsprechende Hinweise der Lieferanten müssen auf den Handelspapieren erkannt werden, etwa von der Einkaufsabteilung.

Kauderwelsch

Vorsicht, die Listen sind nicht trivial. Gefragt sind Produktkenntnis und technisches Verständnis. Kostprobe: „Rüstungsgüter: vierstellig, beginnend mit mindestens zwei Nullen; Beispiel: 0021“. Und: „nationale Dual-Use-Güter: fünfstellig in der Reihenfolge Zahl Buchstabe Zahl Zahl Zahl, wobei hier die zweite Zahl eine 9 ist; Beispiel: 2A991“. Oder: „EG-Dual-use-Güter: ebenfalls fünfstellig in der Reihenfolge Zahl Buchstabe Zahl Zahl Zahl, wobei hier die zweite Zahl keine 9 ist; Beispiel: 3B002“.