Bestellbutton nur ohne zusätzliche Werbung

Kann eine Firma beim Bestellbutton etwas falsch machen? Eigentlich nicht, denkt man. Doch genau mit diesem Problem musste sich das Kammergericht (KG) Berlin befassen. Denn es gibt besondere Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr, die in § 312j Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt sind.

Der Bestellbutton für ein Online-Abonnement muss eindeutig und ausschließlich auf die Zahlungsverpflichtung des Kunden hinweisen. Schnickschnack oder eine weitere Beschriftung – wie im Fall des Video-Streaming-Dienstes Netflixdarf – darf keine ablenkende Werbung enthalten (Gratismonat). So die klare Ansage des KG in Berlin.

Nur reiner Bestelltext erlaubt

Netflix International B.V. hatte

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