Hier können Sie zwischen der Ansicht für Geschäftskunden und Privatkunden wechseln.
Informationen und qualifizierte Einschätzungen zu Chancen und Risiken
030-288 817-20
Geschäftskunde
Privatkunde
0,00 €
3151
Knallige Werbung mit Gratismonat auf dem Bestellbutton ist unzulässig

Bestellbutton nur ohne zusätzliche Werbung

Kann eine Firma beim Bestellbutton etwas falsch machen? Eigentlich nicht, denkt man. Doch genau mit diesem Problem musste sich das Kammergericht (KG) Berlin befassen. Denn es gibt besondere Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr, die in § 312j Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) geregelt sind.

Der Bestellbutton für ein Online-Abonnement muss eindeutig und ausschließlich auf die Zahlungsverpflichtung des Kunden hinweisen. Schnickschnack oder eine weitere Beschriftung – wie im Fall des Video-Streaming-Dienstes Netflixdarf – darf keine ablenkende Werbung enthalten (Gratismonat). So die klare Ansage des KG in Berlin.

Nur reiner Bestelltext erlaubt

Netflix International B.V. hatte auf seiner Internetseite unbefristete Abonnements seines Video-Streaming-Dienstes angeboten. Der erste Monat war gratis, danach wurde das Abo kostenpflichtig. Kunden gaben ihre kostenpflichtige Bestellung durch Klick auf einen Button mit der Aufschrift "Mitgliedschaft beginnen kostenpflichtig nach Gratismonat" ab.

Nach der gesetzlichen Regelung darf ein Bestellbutton aber ausschließlich mit den Wörtern "zahlungspflichtig bestellen" oder mit einer anderen entsprechend eindeutigen Formulierung beschriftet sein.

Zusätzliche Hinweise jenseits des Buttons erlaubt

Eine knallige Werbung mit dem Gratismonat sei eine unzulässige Ergänzung, so die Richter. Zusätzliche Hinweise zum Vertrag könne das Unternehmen auch außerhalb des Buttons geben.

Fazit: Nach der gesetzlichen Regelung darf ein Bestellbutton ausschließlich mit den Wörtern "zahlungspflichtig bestellen" beschriftet sein.

Urteil: KG Berlin vom 20.12.2019, Az.: 5 U 24/19

Meist gelesene Artikel
  • Fuchs plus
  • Ranking Stiftungsvermögen 2025

Zwei Banken an der Spitze – starke Konkurrenz folgt

Thumb. Erstellt von Redaktion Fuchsbriefe, Bildquelle: Dall*e
Zehn Banken haben sich im Wettbewerb um das beste Stiftungsangebot 2025 der Endauswahl gestellt. Bewertet wurden unter anderem Anlagevorschläge, Transparenz, Service und Investmentkompetenz. Zwei Institute stechen besonders hervor, doch auch die Verfolger zeigen solide Leistungen. Eine differenzierte Analyse zeigt, worauf Anleger achten sollten.
  • Fuchs plus
  • Stiftungsvermögen 2025 - Wie wir werten

Stiftung Denkmalpflege Hamburg sucht Partner für 12 Millionen Euro: So läuft das Auswahlverfahren

Thumb. Erstellt von Redaktion Fuchsbriefe, Bildquelle: Dall*e
Unser Bewertungssystem besteht aus fünf Kategorien. 1. Im Zentrum steht der eigentliche Anlagevorschlag als Kern des Angebots. Er gibt den Ausschlag, ob sich ein Kandidat für die Endauswahl qualifiziert. 2. Die Investmentkompetenz eines Anbieters. 3. Die Transparenz, gemessen an der Beantwortung eines redaktionellen Fragebogens. 4. Das Angebot an Stiftungsservices und 5. Der Beauty Contest, die mündliche Prüfung zur Endauswahl durch die Fachjury und Vertreter der Stiftung.
  • Fuchs plus
  • Stiftungsvermögen 2025 - Wie wir werten

So ermitteln wir die Besten im Markttest für Stiftungen 2025

Thumb. Erstellt von Redaktion Fuchsbriefe, Bildquelle: envato elements
Unser Bewertungssystem besteht aus fünf Kategorien. 1. Im Zentrum steht der eigentliche Anlagevorschlag als Kern des Angebots. Er gibt den Ausschlag, ob sich ein Kandidat für die Endauswahl qualifiziert. 2. Die Investmentkompetenz eines Anbieters. 3. Die Transparenz, gemessen an der Beantwortung eines redaktionellen Fragebogens. 4. Das Angebot an Stiftungsservices und 5. Der Beauty Contest, die mündliche Prüfung zur Endauswahl durch die Fachjury und Vertreter der Stiftung.
Neueste Artikel
  • Fondsmanager und Private-Banking-Depots im Wochentest: Wer gewinnt, wer verliert?

Projekt 7 in KW 24 – ICFB siegt, FiNet verliert

Illustriert mit ChatGPT und CANVA
In der KW 24 zeigt sich das Private-Banking-Depot-Projekt der FUCHS | RICHTER Prüfinstanz mit klaren Ausschlägen: Während die ICFB GmbH mit einem sauberen Wochengewinn überzeugt, verliert FiNet Asset Management deutlich. Beim Risiko glänzt das Bankhaus Carl Spängler mit einer spürbaren Verbesserung des Drawdowns.
  • Fondsmanager und Private-Banking-Depots im Wochentest: Wer gewinnt, wer verliert?

Projekt 8 in KW 24 – Triodos überzeugt, Commerzbank verliert

Illustriert mit ChatGPT und CANVA
Im Fondsprojekt der FUCHS | RICHTER Prüfinstanz zeigen sich in Kalenderwoche 24 klare Bewegungen: Die Triodos Bank setzt sich mit dem höchsten Wochenzuwachs an die Spitze, während die Commerzbank deutliche Verluste hinnehmen muss. Auch beim Risiko gab es Bewegung – mit der BW-Bank als positivem Ausreißer.
  • Fondsmanager und Private-Banking-Depots im Wochentest: Wer gewinnt, wer verliert?

Wochenbericht für Kalenderwoche 24: Projekt 5 – Hypo Vorarlberg glänzt, Plutos strauchelt

Illustriert mit ChatGPT und CANVA
Während die Hypo Vorarlberg Bank AG in Kalenderwoche 24 einen deutlichen Vermögenszuwachs erzielt, muss die Volksbank Vorarlberg Federn lassen. Auch beim Risiko zeigt sich Bewegung: Dr. Kohlhase reduziert den Drawdown merklich, Plutos verzeichnet dagegen ein kräftiges Plus beim Risiko. Ein Blick auf die Entwicklung im Projekt 5 der FUCHS | RICHTER Prüfinstanz.
Zum Seitenanfang