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  • FUCHS-Briefe
  • Online-Verkaufsaktion setzt Lieferbarkeit voraus

Onlineshop: Sieben Tage, sieben Kracher müssen lieferbar sein

Internethandel
Onlineshop: Sieben Tage, sieben Kracher müssen lieferbar sein. Copyright: Pixabay
2020 belief sich der Umsatz im E-Commerce mit Privatkunden in Deutschland auf 72,8 Milliarden Euro. Ein Plus von rund 23% gegenüber dem Vorjahr. Damit ist der Onlinehandel der Gewinner der Corona-Krise. Bei aller Netz-Euphorie – es gibt klare Regeln, die die Anbieter beachten sollten. Denn Mitbewerber und Gerichte schauen genau hin.
  • FUCHS-Briefe
  • Das Kündigungsdatum zählt

Versehentlich genannte längere Kündigungsfrist ist gültig

Eine Frau trägt Büro-Materialien in einer Kiste
Versehentlich genannte längere Kündigungsfrist ist gültig. Copyright: Pexels
Ein Arbeitgeber will das Arbeitsverhältnis fristlos und notfalls fristgerecht zum nächstmöglichen Termin beenden. Im Kündigungsschreiben berechnet er dann aber die Frist versehentlich falsch. Welches Datum gilt dann?
  • FUCHS-Briefe
  • Sofortige Freistellung braucht stichhaltige Gründe

Kein Zwang zum Nichtstun

Ein Mann arbeitet eine Liste ab
Kein Zwang zum Nichtstun. Copyright: Pexels
Oft werden Beschäftigte nach der Entlassung bis zum Ende der Kündigungsfrist freigestellt. Passiert das einvernehmlich, ist das auch kein Problem. Bei einer einseitigen Suspendierung durch den Arbeitgeber ist es meistens schwieriger. Aber: Können Arbeitnehmer die Fortsetzung der Beschäftigung bis zum Kündigungstermin sogar per einstweiliger Verfügung durchsetzen?
  • FUCHS-Briefe
  • Amazon wehrt sich mühsam gegen gefälschte Bewertungen

Fake-Bewertungen verzerren den Markt

Abmahnwelle bei Onlinehändlern
Amazon wehrt sich mühsam gegen gefälschte Bewertungen. Copyright: Picture Alliance
Die schöne neue Welt des Internets hat bekanntlich so einige Schattenseiten. Eine davon ist, dass man nicht alles glauben sollte, was auf Onlineshopping-Portalen so geschrieben steht. Das gilt auch für Produktbewertungen. Denn hinter vielen steckt kein echter Konsument, sondern ein Algorithmus oder Betrüger.
  • FUCHS-Briefe
  • Berufsschulunterricht weit weg vom Ausbildungsbetrieb

Zahlt der Arbeitgeber das Wohnheim beim auswertigen Azubi-Blockunterricht?

Ein Schüler beim lernen
Berufsschulunterricht weit weg vom Ausbildungsbetrieb. Copyright: Pexels
In diesen Tagen starten die neuen Azubis ins Berufsleben. Zur betrieblichen Ausbildung gehört obligatorisch der Berufsschulunterricht. Manchmal wird der aber ziemlich weit entfernt angeboten und ist deshalb nur im Block zu organisieren. Dadurch entstehen zusätzliche Kosten. Wer muss die bezahlen?
  • FUCHS-Briefe
  • Gebot der fairen Verhandlung nicht verletzt

Drohung mit fristloser Kündigung und Strafanzeige ist in Ordnung

Eine Frau trägt Büro-Materialien in einer Kiste
Drohung mit fristloser Kündigung und Strafanzeige ist in Ordnung. Copyright: Pixabay
Mitunter ist der Betrieb alles andere als ein ‚Ponyhof‘, in dem es nur um die Verteilung von Streicheleinheiten geht. Aber: Wieviel Druck dürfen Arbeitgeber machen, damit ein Beschäftigter einen Auflösungsvertrag unterschreibt? Ziemlich viel, sagt das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm in einem bemerkenswerten Urteil, wodurch die Betriebe jetzt alle Trümpfe in der Hand haben.
  • FUCHS-Briefe
  • Kein Anspruch auf Entgeltausgleich

Starke Arbeitgeberrechte bei Einführung von Kurzarbeit

Equipment in einem Friseursalon
Starke Arbeitgeberrechte bei Einführung von Kurzarbeit. Copyright: Pexels
Kurzarbeit ist ein viel genutztes und probates Mittel (übrigens nicht nur in Corona-Zeiten), um betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden. Zur Einführung braucht es aber eine rechtliche Grundlage. Gibt es die nicht, ist eine individuelle Vereinbarung notwendig. Arbeitnehmer verweigern diese aber immer öfters, weil mit der Kurzarbeit Entgeltverluste verbunden sind. Was können Arbeitgeber dann tun?
  • FUCHS-Briefe
  • Online-Krankenschein ist ohne Beweiskraft

Krankenschein per Internet: Keine Entgeltfortzahlung

Zwei medizinische Masken auf rotem Grund
Krankenschein per Internet: Keine Entgeltfortzahlung. Copyright: Pixabay
Ohne Arztbesuch eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (‚Gelber Schein‘) zu bekommen, sehen die Arbeitgeber ausgesprochen skeptisch. Jetzt hat das Arbeitsgericht (ArbG) Berlin wenigstens einen Rammbock gegen diese bedenkliche Entwicklung gesetzt.
  • FUCHS-Briefe
  • Eigenbedarf-Konstruktion gescheitert

Mini-Schenkung ist kein Kündigungsgrund

Mikroappartements
Mini-Schenkung ist kein Kündigungsgrund. Copyright: Pixabay
Der Vorstand eines Unternehmens mit mehreren Betrieben ist häufig in verschiedenen Städten "zuhause". Dass er dort lieber eine Wohnung statt Hotelzimmer bezieht, ist verständlich. Auch, dass das Unternehmen diese Wohnungen unterhält, ist nicht unüblich. Doch Eigenbedarf anmelden und ein bestehendes Mietverhältnis kündigen, das geht so einfach nicht.
  • FUCHS-Briefe
  • Analoge Anwendung wie beim Urlaub strittig – BAG hat letztes Wort

Freie Tage sind bei Krankheit nachzuliefern – oder auch nicht

Eine Frau schaut auf ein Fieberthermometer
Freie Tage sind bei Krankheit nachzuliefern – oder auch nicht. Copyright: Pexels
Beschäftigte, die in Schicht arbeiten, zusätzlich kleine Kinder betreuen oder Angehörige pflegen, haben manchmal einen tariflichen Anspruch auf freie Tage. Was gilt aber, wenn Arbeitnehmer an solchen Freistellungstagen arbeitsunfähig erkranken? Sind die Tage dann verloren oder bleibt der tarifliche Freistellungsanspruch, ähnlich wie beim Urlaubsanspruch, bestehen?
  • FUCHS-Briefe
  • Ausschlaggebend ist das Strafgesetzbuch

Bestechungsgelder von der Steuer absetzen?

Bestechung
Bestechungsgelder von der Steuer absetzen? Copyright: Pexels
In der Juristerei müssen sich die Gerichte des Öfteren mit Kuriosem herumschlagen. Der Bundesfinanzhof musste jüngst klären, ob Bestechungsgelder als Betriebsausgaben steuerlich geltend gemacht werden können. Und die Situation ist tatsächlich nicht eindeutig ...
  • FUCHS-Briefe
  • Mehr Pragmatismus bei der Anwendung der DSGVO

Kein Schadenersatz für verspätete und unvollständige DSGVO-Auskunft

Datenschutz
Mehr Pragmatismus bei der Anwendung der DSGVO. Copyright: Pexels
Die vielen Hackerangriffe zeigen, wie wichtig effektive Datensicherheit/Datenschutz und damit die Regelungen in der DSGVO sind. Trotzdem plädieren Richter am Landgericht (LG) in Bonn für mehr Pragmatismus im alltäglichen Umgang mit den europäischen Bestimmungen.
  • FUCHS-Briefe
  • Neue EU-Richtlinien

Mehr Durchblick im Online-Dschungel

Symboldbild Onlineshopping
Mehr Durchblick im Online-Dschungel. Copyright: Pexels
Händler und Internet-Marktplätze werden demnächst strenger an die Kandare genommen - zugunsten der Verbraucher. Die EU knöpft sich endlich Vernebelungspraktiken und psychologischen Preisdruck vor.
  • FUCHS-Briefe
  • Arbeitsgerichtsurteil

Quarantäne verlängert nicht den Urlaub

Raumgröße Covid-19
Quarantäne verlängert nicht den Urlaub. Copyright: Pixabay
Muss der Arbeitgeber Urlaubstage nachgewähren, wenn einer seiner Arbeitnehmer während dieser Zeit von der Behörde in Quarantäne geschickt wird? Das musste das Arbeitsgericht (ArbG) Bonn entscheiden.
  • FUCHS-Briefe
  • Ein Messi rechtfertigt keine Kündigung

Gerümpel muss geduldet werden

Ein Durcheinander aus Büchern, Zeitungen und Magazinen
Gerümpel muss geduldet werden. Copyright: Pexels
Sinn für Ordnung und Struktur macht das Zusammenleben in der Regel einfacher. Allerdings gehen die konkreten Vorstellungen darüber, was darunter zu verstehen ist, weit auseinander. Gerade wenn es um die Lagerung von Gegenständen in einem Mietobjekt geht. Das Amtsgericht (AG) Gießen musste klären, was zulässig ist.
  • FUCHS-Briefe
  • Mindestzins muss angegeben werden

Pflichtangaben bei Überziehungskrediten

Pflichtangaben bei Überziehungskrediten. Copyright: Pixabay
Kreditinstitute bitten bei Überziehung des Kontos ihre Kunden derzeit mit rund 10% zur Kasse. Um keinen Ärger mit Kunden zu bekommen, müssen die Banken sehr genau die Konditionen angeben.
  • FUCHS-Briefe
  • Black Friday ist keine Marke

Werbeaktion Black Friday frei nutzbar

Zwei schwarze Geschenke mit weißen Schleifen
Black Friday ist keine Marke. Copyright: Pexels
Am 26. November ist Black Friday - und viele Unternehmen nutzen den Termin für Schnäppchen-Aktionen. Denn spezielle Deals und Sparaktionen beflügeln das Geschäft. Doch jüngst gab es Streit, weil ein findiger Mensch sich den Begriff "Black Friday" als Wortmarke hatte schützen lassen.
  • FUCHS-Briefe
  • DSGVO gilt auch für Auskunfteien

Schufa muss Informationen zur Insolvenz löschen

Ein Formular für einen Schufa-Antrag
Schufa muss Informationen zur Insolvenz löschen. Copyright: Pixabay
Die Schufa ist eine der vier großen Wirtschaftsauskunfteien - und sie wurde jetzt dazu verpflichtet, einige Daten deutlich eher als bisher zu löschen.
  • FUCHS-Briefe
  • Was zählt zu den versicherten Tätigkeiten?

Infektion in der Kantine ist kein Arbeitsunfall

Mehrere Menschen sitzen an einem Tisch und essen
Infektion in der Kantine ist kein Arbeitsunfall. Copyright: Pexels
Berufsgenossenschaften prüfen stets penibel, ob ein Arbeitsunfall vorliegt. Nun musste sich das Hessische Landesozialgericht (LSG) mit einer durchaus komplizierten Frage beschäftigten: Kann ein Mittagessen in der Betriebskantine ein Arbeitsunfall sein?
  • FUCHS-Briefe
  • Globale Wirtschaftserholung weiter intakt

Gute Nachrichten aus aller Welt

Eine Sonnenblume, im Hintergrund ein Baum und der Sonnenuntergang
Gute Nachrichten aus aller Welt. Copyright: Pexels
Trotz Sommerpause und Urlaubsstimmung reißen die positiven Konjunkturnachrichten nicht ab. Besonders erfreulich sind die vielen guten Botschaften aus Südeuropa. Und die Niederlande haben es im Fußball zwar nicht geschafft, sind dafür aber in einer anderen Kategorie Europameister ...
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