So vereinbaren Sie Qualität
Qualitätssicherungsvereinbarungen (QSV) machen Ihr Unternehmen handlungssicherer. AGBs reichen nicht aus. QSV ergänzen Beschaffungsverträge. Sie können Pflichten vorsehen, die im Einzelfall wichtig sind; etwa eine kurzfristige Reaktionszeit bei späteren Schwierigkeiten sowie Vertragsstrafen. Richtiges Vorgehen ist insbesondere beim Werkzeugeinkauf wichtig.
Legen Sie ausdrücklich fest, welche Eigenschaften garantiert bzw. zugesichert werden müssen. Regeln Sie u.a. Zugangsrechte, Informationspflichten, Berichtspflichten über die Erreichung von Meilensteinen, generelle Infopflichten, Wartungsfragen, aber auch Know-how-Schutz und Eigentumserwerb (am Rohling, am halbfertigen oder fertigen Werkzeug). Gibt es für das Werkzeug oder den Werkzeugträger oder auch für Lagerung und Transport allgemeine technische Normen (wie DIN), gehören entsprechende Pflichten in die QSV.
Rechtsschutz durch QSV
Eine QSV kann auch ein Dauerschuldverhältnis begründen. Und zwar in der Art, dass der Lieferant zur Mängelbeseitigung, Nacharbeitung oder zum Austausch bis hin zur Verwahrung nach Ende der Laufzeit verpflichtet werden kann, sagt der Einkäuferverband BME. Hierin unterscheidet sich eine QSV übrigens von einem Beschaffungsvertrag.
QSV-Klauseln sind nur ein Ding. Ganz wichtig laut Verband: Besteller müssen zudem (!) nachweisbar sicherstellen, dass vorgegebene Vertragsbedingungen auch tatsächlich zum Vertragsinhalt geworden sind. Heißt: Ein Angebot muss vollumfänglich mit allen Anlagen tatsächlich vom Besteller an das Unternehmen, das z.B. ein Werkzeug herstellen soll, geschickt und angenommen werden – und zwar vorbehaltlos und nachweislich (Unterzeichnung ohne Änderung).
Weitere Informationen erhalten Sie auf folgenden Seiten:
BME e.V. (Eschborn)
Competence Center Service Recht
Compliance & Konfliktmanagement
RA Martin Neupert
(Werkzeugeinkauf etc.)
RA Noreen Loepke
Leiterin Rechtsabteilung & Service Recht
Chief Compliance Officer
E-Mail: bmerecht@bme.de
https://www.bme.de/infocenter/recht/
Beispiele QSV
ohne Bewertung der Redaktion
(1) Jäger Gummi und Kunststoff GmbH (Hannover), Stand: 4/2018
https://www.jaeger-gk.de/de/files/Qualitaetssicherungsverinbarung%2004_2018.pdf
(2) Linde + Wiemann (Dillenburg)
Stand: 10/2018
https://linde-wiemann.com/doc/de/QW/Qualitaetssicherungsvereinbarung.pdf
Veranstaltungen zu QSV
BME Akademie GmbH (Eschborn)
25.3.2019, Frankfurt;
24.9.2019, Köln
https://shop.bme.de/system/public_downloads/files/000/002/180/original/Qualit%C3%A4tssicherungsvereinbarungen_f%C3%BCr_Eink%C3%A4ufer_%28QSV%29_2018-2019.pdf?1534248228
Deutsche Gesellschaft für Qualität e.V.
(DGQ; Frankfurt)
10.4.2019, Frankfurt;
15.11.2019, Stuttgart
https://shop.dgq.de/products/qualitaetssicherungsvereinbarungen
Allgemeine Infos
TÜV Rheinland (Köln)
https://qmb.tuev-media.de/xhtml/index.jsf?activeToolbarTab=document&startSite=true
DEKRA (Stuttgart)
https://www.dekra.de/de/search?q=Qualit%C3%A4tssicherungsvereinbarung&header-searchsubmit=#tab=All
Fazit: Legen Sie vorsorglich einen gewissen Vorrat an Klauseln/Themen an, die später passend greifen.