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Brexit ohne Deal

Boris Johnson kassiert deftige Absage aus Brüssel

Briten-Premier Boris Johnson hat eine mission impossible: Er kämpft an diversen Fronten um einen harten No-Deal-Brexit ohne Chaos. Allerdings holt er sich dabei eine Absage nach der anderen ab. Der Gegenwind nimmt zu.

Der neue Briten-Premier Boris Johnson ringt an diversen Fronten parallel um die Organisation des Brexits. Gerade erst haben Unterhändler der britischen Regierung haben in Brüssel vorgefühlt, wann zwischen London und der EU neue Verhandlungen beginnen können wenn Großbritannien ohne einen Deal aus der EU ausgeschieden ist.

Die EU hat Johnson gerade abblitzen lassen. Brüssel hat den Unterhändlern mitgeteilt, dass eine Neuaufnahme von Verhandlungen sehr lange dauern könnte, möglicherweise zehn Jahre. Das ist Wasser auf die Mühlen der Brexit-Gegner.

Parallel dazu bezieht die britische Finanzmarktaufsicht Stellung gegen Johnson. Andrew Bailey, der Chef der britischen Finanzmarktaufsicht (FCA), hat Boris Johnson scharf davor gewarnt, die Unabhängigkeit der Bank of England zu untergraben. „Die Unabhängigkeit der Zentralbank" müsse „als Kernstück wirtschaftlicher Stabilität" besonders geschützt werden. Dabei geht es um die sich ständig häufenden Vorwürfe der Regierung, die Zentralbank nehme viel zu stark gegen den No-Deal-Brexit Stellung. Bemerkenswert dabei: Andrew Bailey ist einer der Hauptkandidaten für den Posten des nächsten Zentralbank-Gouverneurs. Der derzeitige Gouverneur, Mark Carney, scheidet im Januar 2020 aus diesem Amt aus.

Fazit:

Boris Johnson bleibt nur der harte Brexit, der ihn in einem anschließenden Misstrauensvotum den Kopf kosten dürfte, so das Fazit unseres Korrespondenten aus London.

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