Chinas soziale Stabilität gerät ins Wanken

In China zeigen sich zunehmend soziale Spannungen. Sie drohen, der Regierung über den Kopf zu wachsen. Proteste verlagern sich von der Straße ins Netz. Auch deshalb reagiert das Land unter der Herrschaft des Autokraten Xi Jingping zunehmend „angefasst“.

Neue BIP-Daten zeigen, dass sich das Wachstum im zweiten Quartal auf 4,7 Prozent verlangsamte. Es fiel damit schwächer als erwartet aus. Die größte Volkswirtschaft der Welt kämpft sowohl mit einer schwachen Verbrauchernachfrage als auch einem anhaltenden Immobilienabschwung. Zwar stiegen Chinas Exporte jüngst so schnell wie seit mehr als einem Jahr nicht mehr; jedoch wurde der Ausfuhrschub durch die verhaltene Inlandsnachfrage mehr als zunichte gemacht.

Soziale Spannungen immer deutlicher sichtbar

Chinas Immobilienmarkt ist die größte Stressquelle. Drei Jahre nach dem Durchgreifen gegen die übermäßige Verschuldung in der Branche sinkt der Wert für neue Eigentumswohnungen und Ein-familienhäuser laut dem China Index Research Institute so schnell wie seit fast zehn Jahren nicht mehr. Gleichzeitig stieg die Zahl der zwangsversteigerten Häuser im ersten Quartal dieses Jahres gegenüber dem Vorjahr um 35 Prozent.

Als Konsequenz dieser Entwicklungen werden soziale Spannungen deutlich. Die Behörden im Lande sind zunehmend besorgt über den Anstieg der Arbeitslosigkeit - vor allem der Jungendar-beitslosigkeit -, psychischer Erkrankungen und der Kriminalität als Folge der Wirtschaftsab-schwächung. So werden in jüngster Zeit Proteste gegen unbezahlte Löhne im Immobilien- und Baugewerbe, einen Stellenabbau in den vom E-Commerce betroffenen Dienstleistungssektoren und Lohnkürzungen in der “Gig Economy”beobachtet.

Porteste verlagern sich von der Straße ins Netz

Dabei handelt es sich nicht um Straßenproteste, sondern vielmehr um Online-Proteste. Nach Aussagen von Beobachtern sind diese vor allem von der sozialen Stimmung getrieben. Besorg-niserregend für die chinesische Führung ist, dass viele Chinesen eine zunehmende Wahrnehmung über eine Ungleichheit zwischen Arm und Reich äußern. Dem amerikanischen Think Tank Freedom House zufolge, wurden im ersten Quartal dieses Jahres 655 “Dissidentenveranstaltungen” ver-zeichnet. Das sind 21 Prozent mehr als im Vorjahr.

Manche Volkswirte in China beschreiben die Stimmung in China als düster. Die Regierung scheint klare Ziele zu haben: weg vom Immobiliensektor als wichtigsten Wachstumsmotor und hin zu einer stärkeren Ausrichtung auf Dienstleistungen, einer produktiveren Fertigung und die Ankurbelung des Konsums der privaten Haushalte. Derweilen wächst der Druck die Sozialleistungen zu stär-ken.