CETA: Freihandel geht schon los
Im März wird das Europäische Parlament wohl CETA zustimmen. Wesentliche Vorteile des Akommens kommen schon dann zum Tragen.
Auch wenn CETA zunächst nur vorläufig angewendet wird, treten wesentliche Teile des Abkommens schon in Kraft. Der vorläufigen Anwendung muss das Europäische Parlament noch zustimmen. Mit dieser Formsache wird aber bis Ende März 2017 gerechnet. Erst mit der Ratifizierung des Abkommens durch alle nationalen Parlamente der EU-Mitgliedsstaaten tritt CETA dann endgültig in Kraft. Dies wird wohl noch etwa zwei Jahre dauern. Mit der vorläufigen Anwendung entfallen die meisten Zölle zwischen Kanada und der EU. Besonders im Bereich Landwirtschaft/Lebensmittel und Bekleidung bestehen derzeit noch hohe Zölle für Exporte nach Kanada. Schon unter vorläufiger Geltung öffnet CETA die kanadischen Beschaffungsmärkte bei öffentlichen Ausschreibungen auf allen Verwaltungsebenen für EU-Unternehmen. Kanada wird zudem ein zentrales Webportal für die elektronische Auftragsvergabe einrichten. Bei der Regulierung, etwa technischen Normen, ist eine engere Zusammenarbeit geplant. In den Bereichen Elektrogeräte, Spielwaren, Maschinen und Messeeinrichtungen soll in der EU eine Konformitätsbewertungsstelle die Einhaltung kanadischer Normen überprüfen können und damit den Export erleichtern. Die Anerkennung der Konformitätsbewertungsstellen erfolgt auch schon unter vorläufiger Anwendung des Abkommens. Allerdings wird es noch einige Zeit dauern, bis Kanada eine Konformitätsbewertungsstelle anerkennt. Kanada ist ein attraktiver Markt für deutsche Unternehmen. So will z. B. die Provinz Alberta bis 2030 die alternative Stromerzeugung ausbauen. Dazu müssen neue Kapazitäten von 5.000 MW installiert werden. Investitionen von 10,5 Mrd. CAN-Dollar (7,1 Mrd. Euro) sind geplant. Die alternativen Energien sollen mit Einnahmen aus der CO2-Steuer gefördert werden. Die für Förderung und Ausbau zuständige Behörde ist die Alberta Electric System Operator (AESO). Für Hersteller elektrischer Ausrüstung bieten sich vielfältige Chancen.
Fazit: Schon unter der vorläufigen Anwendung vereinfacht CETA den Zugang zum kanadischen Markt. Gerade für die deutsche Maschinen- und Elektroindustrie bieten sich interessante Chancen.
