Iran macht Ernst
Iran scheint sich an das Atom-Abkommen zu halten - eine gute Nachricht für Investoren.
Die Iraner meinen es mit der Einhaltung des Atomabkommens ernst. Bereits vier Monate nach Abschluss der Atomvereinbarungen haben die Iraner die ersten konkreten Maßnahmen umgesetzt. Laut der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) wurden in den Urananreicherungsanlagen schon rund 4.500 von insgesamt 19.000 Zentrifugen abgebaut. Der Iran muss die Anzahl laut Abkommen noch auf maximal 6.000 Zentrifugen verringern. Für Wirtschaft und Unternehmen ist das eine gute Nachricht. Die Befürchtungen, dass das Abkommen nur auf Papier steht, aber nicht eingehalten wird, scheinen unbegründet zu sein. Damit öffnet sich die Tür für eine Lockerung der Sanktionen gegen den Iran. Unternehmen, die sich bereits mit Geschäftsanbahnungen im Iran befassen, sollten dennoch besonnen vorgehen. Denn rein rechtlich hat sich noch gar nichts verändert. Die Sanktionen, Einschränkungen und Kontrollen bestehen weiterhin. Bisher genehmigungspflichtige Güter sind es noch, verbotene Güter sind weiter verboten. Daran orientiert sich auch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). „Es werden noch keine Genehmigungsverfahren für Exportgüter bearbeitet. Bisher besteht lediglich die Aussicht auf ein Ende der Sanktionen.“ Diese sollen voraussichtlich im ersten Quartal 2016 wegfallen. Untätig müssen Unternehmen dennoch nicht sein. Sie können vorbereitende Tätigkeiten ausführen, mit iranischen Unternehmen reden, Geschäfte anbahnen und Verkaufsabsichten besprechen. In einem Vertrag sollten diese aber noch nicht konkretisiert werden. Nur dann vermeiden Sie, auf der Zielgeraden der Sanktionen noch in kritisches Fahrwasser zu kommen.
Fazit: Unternehmen haben im Iran-Geschäft noch wenige praktische Möglichkeiten. Sie können Geschäfte nur grob vorbereiten. Fallen die Sanktionen schrittweise weg, werden Sie beweglicher.
