Ein kleines Konjunkturprogramm
Die Aufnahme von Flüchtlingen wirkt auf Deutschlands Wirtschaft wie eine Konjunkturspritze.
Die Flüchtlingswelle wird die deutsche Konjunktur weiter ankurbeln. Das zeigen unter anderem Berechnungen der Berenberg Bank. Ihrem Chef-Volkswirt Holger Schmieding zufolge dürften die Extra-Ausgaben des deutschen Staates 2015 zu einem Stimulus in Höhe von 0,3 bis 0,4% des Bruttoinlandsprodukts führen. Dies gelte auch in anderen europäischen Ländern. Für die Eurozone rechnet Berenberg im 2. Halbjahr 2015 und im Gesamtjahr 2016 mit einer Steigerung von 0,2% des BIP. Die Erklärung dafür: Das für die Flüchtlinge ausgegebene Geld wandert fast komplett wieder in die deutsche Wirtschaft. Schließlich werden die Asylsuchenden – ähnlich wie Hartz-IV-Bezieher – nicht in der Lage sein, Teile ihrer Bezüge anzusparen. Sie werden diese konsumieren. Diese Rechnung gilt, weil die staatlichen Ausgaben für Flüchtlinge ansonsten in die Rückzahlung von Staatsschulden geflossen wären. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat bereits bekundet, dass er sich zwar über Kürzungsvorschläge aus anderen Ministerien freuen würde, dies aber keine notwendige Voraussetzung für die flüchtlingsbedingten Ausgaben sei – zumal ja ein Teil der Ausgaben beispielsweise über die Umsatzsteuer wieder zurück in den Staatshaushalt fließen werden. Das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) kalkuliert im Übrigen mit Mehrausgaben in Höhe von 10 Mrd. Euro für 2015 und einem weiteren Anziehen im kommenden Jahr.
Fazit: Auf kurze Sicht ist die Flüchtlingswelle positiv für die konjunkturelle Entwicklung und für den Staatshaushalt verkraftbar.
