Gute Stimmung trotz schwieriger Lage

Die robuste Verfassung des Euro beruht zu einem starken Teil auf dem Prinzip Hoffnung. Die Märkte nehmen an, dass sich die Regierungen der EU-Staaten auf den allgemein positiv bewerteten Entwurf der EU-Kommission für das Programm zur Bewältigung der Corona-Folgen einigen können.

Das halten wir für sehr optimistisch. Die Bedenken der sparsamen Niederländer, Österreicher und Skandinavier sind nicht ausgeräumt. Namentlich die Visegradstaaten (Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn) wollen umgekehrt mehr aus der EU-Kasse erhalten.

Kampf mit harten Bandagen um die EU-Gelder

Gleichzeitig kämpft vor allem Tschechien mit harten Bandagen gegen eine Kontrolle der Verwendung der EU-Zuschüsse und den Rechtsstaatsvorbehalt im Etat. Letzterer besagt, dass die Auszahlung der EU-Fördermittel an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien gebunden wird.

Polen, Tschechien und Ungarn haben in diesem Punkt Probleme. Nachdem auch christsoziale Abgeordneten im Gefolge der Babis-Affäre (siehe S.3) auf Distanz zu den Visegrad-Staaten gehen, droht ein offener Konflikt zwischen den EU-Institutionen. Dieser würde den Etat und damit auch das Corona-Programm blockieren.

Konjunkturdaten deuten aufwärts

Immerhin deuten die Konjunktur-Daten deutlich nach oben. Der Einkaufmanager-Index der Eurozone für Juni liegt zwar mit 47,5 Punkten immer noch knapp unter der Expansionsschwelle. Gleichzeitig fiel er weit höher als erwartet aus (Konsens 41 Punkte). Ganz zu schweigen vom Vormonat (30,5 Punkte).

Ursache ist die sich schnell vollziehende Erholung der Dienstleistungsbranche (von 28,7 auf 47,3 Punkte; Konsens 40,5 Punkte). Daran gemessen geht es mächtig voran. Und die Stimmungsbarometer wie in Deutschland der Ifo-Index oder das GfK-Konsumklima, zeigen in die gleiche Richtung.

EZB setzt auf optimistisches Szenario

Unterdessen stehen bei der EZB die von der Corona-Epidemie ausgehenden Risiken im Fokus. So sind die meisten Szenarien darauf ausgerichtet, dass ab Mitte nächste Jahres eine medizinische Lösung durch Impfstoff oder Behandlung gefunden ist. Dann sollen alle Kontaktbeschränkungen aufgehoben werden können – was aber nicht sicher ist.

Ebenso unsicher ist die Annahme, dass sich das Konsum- und Sparverhalten der privaten Haushalte bald normalisiert. Sollte die Erholung aber schneller als erwartet verlaufen, würde der auf 1.350 Mrd. Euro festgelegte Rahmen des EZB-Ankaufprogramms (PEPP) nicht ausgeschöpft. Die EZB wird aber getreu dem Motto „what ever it takes“ nötigenfalls ihre Ankäufe ausweiten.