Trump beflügelt den Freihandel
Der von Donald Trump angekündigte protektionistische Politik beflügelt weltweit den Freihandel. Allerdings blieben die USA außen vor – ein Novum in der Welthandelspolitik.
Politik paradox: Der von Donald Trump forcierte Protektionismus beflügelt weltweit den Freihandel. Allerdings bleiben die USA außen vor – ein Novum in der Welthandelspolitik nach dem Zweiten Weltkrieg. Jüngstes Beispiel ist das von Barack Obama ausgehandelte, von seinem Nachfolger gecancelte pazifische Freihandelsabkommens TPP.
Im Juli wollen die elf verbliebenen Staaten in Japan das TPP-Abkommen voranbringen. Sie tun dies ohne die USA, die es gekündigt haben. Eine Hintertür wird man freilich offenlassen – für die Zeit nach Trump und die erhoffte reumütige Rückkehr Washingtons in die Welthandelsgemeinschaft.
Trump beflügelt den Freihandel
Auch an anderer Stelle gehen die Bemühungen um mehr Freihandel weiter. So wollen Chinas Präsident Xi Jinping und Ministerpräsident Li Keqiang bei ihrem Besuch in Berlin nächste Woche den Durchbruch erzwingen und als Marktwirtschaft im Sinne der WTO anerkannt werden. Die EU sperrt sich (noch). Die Europäische Gemeinschaft handelt sehr aktiv bilaterale Abkommen aus. Namentlich mit Australien, Indien, Japan und Neuseeland laufen die Drähte warm. Mit Vietnam kam es vor Kurzem ebenso zu einem Abschluss wie mit Singapur. Neu belebt werden die Verhandlungen mit der lateinamerikanischen Mercosur-Gruppe.Zahlreiche Verhandlungen der EU
Multilateral verhandelt die EU mit 23 WTO-Mitgliedern über Dienstleistungen. Das TiSA (Trade in Service Agreement) könnte später ins WTO überführt werden. Ähnliches gilt für das angestrebte Umweltgüterabkommen EGA (Environment Goods Agreement). Zudem gibt es neuerdings WTOplus – das Abkommen erleichtert den Handel für ausgewählte Staaten über das Welthandelsabkommen hinaus.Angelsachsen auf eigenen Wegen
Aber auch die USA bleiben am Ball. Sie streben bilaterale Abkommen mit neuen Akzenten an. Vorrang hat dabei nicht der freie Warenaustausch, sondern laut der Washingtoner Administration der Schutz der nationalen Arbeitsplätze. Das wiederum macht die Verhandlungen kompliziert, befürchten doch Länder wie Vietnam oder Malaysia Importbeschränkungen. Großbritannien will sich nach erfolgtem Brexit ähnlich wie die USA aufstellen.Fazit: Die USA geben gerade beim Ausbau des Welthandels das Zepter aus der Hand. Doch damit ist der Freihandel keineswegs tot. Andere große Länder fühlen sich als Schrittmacher inzwischen stark genug. Vor allem China wird sich in den nächsten vier Jahren eine starke Stellung sichern.
