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EU plant 700 Mrd. Euro Rüstungs-Schulden

Waffen-Kredite höhlen Euro aus

Die EU plant ein Mega-Rüstungspaket für die Ukraine. Das soll bis zu 700 Mrd. Euro schwer sein, wenn man der deutschen Ministerin Annalena Baerbock (Grüne) glauben will, die sich offenbar verplappert hat. Wird diese Paket beschlossen, wird das den Euro substanziell angreifen.
Das geplante Rüstungspaket der EU für die Ukraine (angeblich 700 Mrd. Euro) hat das Potenzial, die Stabilität des Euro langfristig zu gefährden. Denn das Geld soll dem Vernehmen nach - natürlich - über neue Schulden geschöpft werden. Diese neue Schulden für Verteidigung sollen per Nutzung einer "Sonderklausel" außerhalb der üblichen Haushalte der E-Länder gemacht werden können. Das hat EU-Kommissionchefin Ursula von der Leyen (CDU) bereits angekündigt. Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bestätigte das indirekt. Er sagte, dass eine Finanzierung über Einsparungen im Haushalt "nicht möglich" sei. 

Rüstungs-Schulden sind Büchse der Pandora

Macht die EU in einer konzertierten Aktion einen solchen neuen Schuldentopf auf, dann öffnet sie die Büchse der Pandora. Denn die finanziellen Lasten, die Europa für die Ukraine wird tragen müssen, werden noch über Jahre (vermutlich Jahrzehnte) anfallen. Es ist nicht unplausibel zu vermuten, dass die EU diese Entwicklung erneut zum Anlass nehmen wird, auch wieder über Euro-Bonds zu reden. 

Der Euro hat unter diesen Umständen keine gute Perspektive. Die Haushalte der EU-Länder sind schon überstrapaziert. Die wirtschaftliche Lage ist aber vielfach schwach, der internationale Wettbewerb wird schärfer. Neue Schulden für Rüstung sind weitgehend und langfristig unproduktiv (nur wenige Branchen profitieren davon). Die Schulden müssen langfristig bedient werden - in einem Umfeld hartnäckig hoher Inflation und steigender Renditen. Die Bedienung dieser Schulden wird die Steuerzahler in der EU über Jahrzehnte belasten, deren Investitions- und Konsummöglichkeiten reduzieren. 
Fazit: Die Stabilitäts-Risiken für den Euro wachsen. Macht die EU große Schulden für Aufrüstung und finanziert sie diese neben den Haushalten, wird das den inneren Wert des Euro aushöhlen. Diversifizieren Sie schrittweise konsequent in andere Währungen und Rechtsräume.
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