Riskantes Spiel

Die Aussichten der polnischen Wirtschaft bleiben auf kurze Sicht außerordentlich gut. Der Wachstum 2017-2020 dürfte im Durchschnitt bei 3,2% liegen. Das ergibt sich aus dem neuen Artikel IV-Bericht des IWF. Der kleine Einbruch von 2016 („nur“ 2,6%) ist überwunden. Das 1. Quartal brachte 4,1% Wachstum (zum Vorjahr). Hintergrund dieser Verlangsamung war ein technisch bedingt schwächerer Geldfluss aus der EU-Kasse. Das trieb die Investitionen tief ins Minus (-7,9%). Der durch erhöhte Transfers angekurbelte Konsum konnte diesen Einbruch nur teilweise kompensieren. Mittlerweile fließt das EU-Geld wieder störungsfrei. Sowohl die laufende Produktion als auch die Auftragseingängen verzeichnen Zuwächse. Kurz: Die unmittelbaren Aussichten bleiben gut. Das kräftige Wachstum wird begleitet von einer niedrigen Inflation (zuletzt 1,5%), einem überschaubaren Defizit der Leistungsbilanz (1,2% vom BIP) und einem Etat-Defizit von 2,8%. Trotz dieser positiven Daten ist aber Vorsicht geboten. Die nationalistische Regierung hat die EU, deren Zuschüsse immerhin rund 3% vom BIP ausmachen, zu ihrem Feindbild erkoren. Die gegenüber der EU bestehenden Verpflichtungen werden als Angriff auf die Souveränität dargestellt, gegen die man sich wehre. Unter den EU-Partnern gibt es daher Forderungen, die Zuschüsse an Polen zu drosseln oder ganz zu kappen. Solche Sanktionen würden Polen umso härter treffen als immer noch ein fühlbarer Rückstand bei der Kapitalausstattung und -bildung besteht, der auch für eine schwache Entwicklung der Produktivität sorgt, wie der IWF betont. Schlimmer noch: Die Regierung verschärft durch eine populistische Sozialpolitik die mit der beginnenden Überalterung hervortretenden Probleme, indem sie nötige Reformen (Erhöhung des Rentenalters) der Vorgängerregierung zurückgenommen hat.

Fazit: Polens Regierung lässt sich von der guten Lage blenden und verschärft zukünftige Probleme.