Steuerfinanzierter Umbau der US-Wirtschaft
US-Präsident Joe Biden geht in die vollen: Er startet einen großen Umbau der US-Wirtschaft. Das ist der Kern, der in seinem gestern vorgestellten Infrastrukturprogramm steckt. Der "American Jobs Plan" ist ein Mega-Konjunkturprogramm für die USA.
US-Präsident Joe Biden hat seinen "American Jobs Plan" - ein Programm zum Umbau der US-Wirtschaft - vorgestellt. Marode Brücken und Straßen sollen saniert werden (650 Mrd. USD). Die völlig veralteten Netze für Strom, Gas und Wasser werden modernisiert und es soll schnelles Internet für alle geben. Weitere 650 Mrd. USD sollen in Gebäude (Klimaschutz) gesteckt werden. Auch der Aufbau einer Elektroladeinfrastruktur und einer besseren Schieneninfrastruktur ist geplant. Für Bildung sollen 580 Mrd. USD ausgegeben werden, 400 Mrd. Dollar für Pflege.
In Summe sollen schon jetzt erneut mehr als 2 Billionen US-Dollar investiert werden. Aber schon in wenigen Wochen will Biden ein weitere Programm vorlegen. Es gibt dabei nochmals extra Geld für den Gesundheitssektor, Bildung und die Armutsbekämpfung. Beide Pläne umfassen ein Volumen von rund USD 4 Billionen. Die Programme sind auf acht Jahre - wie die maximale Amtszeit Bidens nach einer möglichen Wiederwahl - angelegt.
Der große Umbau
Die Kehrseite der Medaille sind satte Steuererhöhungen - insbesondere für Unternehmen. Donald Trump hatte Ende 2017 die Unternehmenssteuern von 35% auf 21% gesenkt. Nun sollen sie wieder auf 28% steigen. Steuervergünstigungen für Öl- und Gaskonzerne sollen gestrichen werden. Auch gutverdienende Bürger werden nach den Plänen stärker zur Kasse gebeten, so die VP Bank in einer Analyse.
Einen Konflikt muss Biden aber noch lösen: Das Paket muss durch den US-Kongress gebracht werden. Die Republikaner stehen höheren Staatsausgaben zwar aufgeschlossen gegenüber. Höhere Steuern lehnen sie aber ab. Vermutlich wird der große Biden-Plan in kleine Pakete verteilt und in den nächsten Wochen und Monaten einzeln nach und nach abgehandelt.
Fazit: Biden beginnt eine neue Ära. Wir erwarten, dass Biden sein Mega-Programm nicht vollständig über höhere Steuern finanzieren kann. Die Verschuldung wird darum flott anziehen, die Zinsen auch. Wie lange das den Dollar treibt und wann der Zinsanstieg zu einem Problem wird, bleibt abzuwarten.
