Japan plant eine asiatische NATO

Shigeru Ishiba, Japans neuer Premier, will dass Japan eine neue militärische Rolle in Asien übernimmt. Ishiba plant, die pazifische Verfassung Japans zu ändern. Die untersagt dem Land in Artikel 9 den Krieg und die Aufstellung von Streitkräften. Er will nun die Selbstverteidigungskräfte (SDF) stärken und eine asiatische Version der NATO schaffen. Zudem will er das SOFA-Abkommen (Status of Forces Agreement) mit den USA gleichberechtigter gestalten. Damit steht Ishiba im Gegensatz zu seinem Vorgänger Kishida. Der verfolgte eine konservative und zurückhaltende Sicherheitspolitik.

Japan plant eine asiatische NATO

Diese potenziell aktivere und unabhängigere Rolle in der regionalen Sicherheit wird Konsequenzen für das Verhältnis Japans zu seinen Bündnispartnern haben. Wie Ishiba in einem Artikel für die Denkfabrik Hudson Institute in Washington D.C. schreibt, will er mit der Schaffung einer „asiatischen NATO“ vor allem abschreckend auf China und andere Bedrohungen aus Nordkorea wirken. Er schlägt auch vor, dass Amerika nukleare Waffen in die Region einbringen könnte.  

China reagiert auf Japans Sicherheitspolitik mit Misstrauen und Sorge und sieht besonders die Schaffung einer „asiatischen NATO“ und die verstärkte militärische Präsenz als Bedrohung für die regionale Stabilität. Chinas Außenminister Wang Yi betonte kürzlich, dass die Beziehungen zwischen China und Japan an einem „kritischen Punkt“ stehen.

Verhältnis zur USA und EU könnte belastet werden

Kenner der Region befürchten, dass Japan damit auch das Verhältnis zu den USA und der EU belasten könnte. Kazuto Suzuki, Analyst von Chatham House, merkte an, dass Ishibas Sicherheitspolitik als mutig und pragmatisch angesehen werden könnte. Sie berge aber auch das Risiko, traditionelle Bündnisse zu destabilisieren. Daisuke Kawai, Experte vom Royal United Services Institut (RUSI) sagt, dass Ishiba versuchen wird, Traditionen mit der Realität in Einklang zu bringen. Das könnte Spannungen mit den USA und China verursachen.

Länder wie Südkorea und Taiwan könnten von einem stärkeren japanischen Engagement profitieren. Diese Staaten haben aber gemischte Gefühle gegenüber Japans militärischen Ambitionen. Im Falle Südkorea bleibt die historische Belastung durch die japanische Kolonialherrschaft bestehen. Gleichzeitig erkennen beide Länder die Notwendigkeit einer stärkeren Zusammenarbeit und es gibt Anzeichen dafür, dass Südkorea bereit ist mit Japan zusammenzuarbeiten, um gemeinsame Sicherheitsinteressen zu verfolgen