Japans immer gleiche Wirtschaftspolitik

Der konjunkturelle Teil der Politik von Regierungschef Shinzo Abe hat funktioniert. Die ultra-expansive Geld- und eine ebenfalls expansive Fiskalpolitik haben das Wachstum wieder in Gang gebracht. Die Leitzinsen sind negativ. Die Rendite der 10-jährigen Staatsanleihen wird bei null gehalten. Der riskante Teil, der Ausgleich der Handelsbilanz, ist geglückt.

Legt man die konventionelle Weisheit zugrunde, hat Shinzo Abe alles falsch gemacht. Er ist Strukturprobleme mit konjunkturellen Mitteln angegangen. Der Staat hat viel Geld ausgegeben, das von der Notenbank durch ein großes Ankaufprogramm für Staatsanleihen indirekt frisch geschöpft wurde. Damit ist ein großer Teil der exorbitanten Staatsschulden in das „Endlager Notenbankbilanz" verbracht worden. Das ist nur möglich, solange keine Finanzierung durch das Ausland nötig ist.

Die grundlegenden Probleme bleiben ungelöst. Das Arbeitsangebot schrumpft seit 1999 kontinuierlich. Die Bevölkerungszahl geht seit 2010 zurück und die Kosten der Überalterung steigen. Der Staatsanteil am BIP wird wachsen müssen, um damit fertig zu werden. Trotz guter Konjunktur kommt die Inflation dem Ziel (2%) nicht näher. Zuletzt waren es unverändert 0,7% bei einer Kernrate von 0,3%. Dahinter steht eine insgesamt schwache Nachfrage der privaten Haushalte. Die Märkte schrumpfen mit der Bevölkerung und ebenso schrumpft das Beschäftigungsvolumen. Entscheidend bleibt daher der Export. Er expandierte zuletzt weiter kräftig (+14% zum Vorjahr). Der Yen bleibt der sichere Hafen der Region. Das schirmt seine Bewertung auf den Märkten gegen den Effekt der niedrigen Zinsen teilweise ab.