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Nippons Premier Suga sitzt auf einem "Schleudersitz"

Junge Japaner hoffen auf Führungswechsel

Nippons Premier Suga sitzt auf einem "Schleudersitz". Copyright: wikimedia
Die Zustimmungswerte für Japans Premier Yoshihide Suga befinden sich im freien Fall. In der eigenen Partei rumort es gegen den Vorsitzenden. Die Opposition wittert bei den im Herbst anstehenden Präsidentschaftswahlen Morgenluft. Vor allem die junge Wählerschaft hofft darauf, dass die verkrusteten Strukturen nach der Wahl aufbrechen.
In Tokio wird über einen Machtwechsel im Herbst spekuliert. Seit seinem Amtsantritt im Herbst 2020 haben sich die Beliebtheitswerte von Japans Premier Yoshihide Suga mehr als halbiert. Der Nachfolger des wegen Krankheit zurückgetretenen Shinzo Abe startete mit Zustimmungswerten von 70% ins Amt. Mittlerweile liegen sie bei 33%. Mehrere Korruptions- und Sexismusskandale, die schleppende Impf-Kampagne, die anhaltenden Corona-Maßnahmen und die Entscheidung, dennoch die Olympischen Spiele abzuhalten, haben dem Image der Regierung schwer geschadet. 

Umfragewerte nagen an Sugas Thron

Das bedroht die jahrzehntelange Hegemonie der Liberaldemokratischen Partei (LDP) von Premier Suga. Die bestehende Koalition aus LDP und buddhistischer Gerechtigkeitspartei Komeito kommt trotz schlechter Beliebtheitswerte in Umfragen zwar noch knapp über 50%. Bei der letzten Wahl waren es jedoch noch über 70%.

Die Regierung will am 26. August darüber entscheiden, wann die nächste Wahl zum Shūgiin (Unterhaus des japanischen Parlaments Kokkai) stattfindet. Spätestens am 22. Oktober muss sie laut Verfassung erfolgen. Danach wählen Ober- und das neu gewählte Unterhaus einen neuen Regierungschef. Zuvor will die regierende Liberaldemokratische Partei aber via Präsidentschaftswahlausschuss entscheiden, ob Suga noch einmal antritt. Laut LDP Generalsekretär Toshihiro Nikai sei das sehr wahrscheinlich. Dabei dürfte es sich aber womöglich um ein parteipolitisches Manöver handeln. In der Vergangenheit wurden Premierminister in Japan bei derartigen Beliebtheitswerten regelmäßig ausgetauscht. Auch Mitglieder der eigenen Partei ätzen öffentlich gegen den Premier.

Morgenluft für breite Mitte-Links Koalition

Morgenluft wittert angesichts der schwachen Umfragewerte für Suga die oppositionelle linksliberale Konstitutionell-Demokratische Partei (KDP). Diese steht zwar bei Zustimmungswerten um 15%. Allerdings träumt sie von einem breiten Parteienbündnis, um die LDP vom Thron zu stürzen. Sie findet vor allem unter jungen Japanern (und vor allem Japanerinnen) Zustimmung, da sie vor allem dafür wirbt, die verkrusteten, patriarchialen Strukturen Japans aufbrechen zu wollen. 

Genau dafür steht die Regierungskoalition. Das zeigt sich schon allein am Alter des LDP-Parteivorstands: Suga ist 72 Jahre alt, sein Generalsekretär Nikai 82, das jüngste Vorstandsmitglied 64. Der Vorstand der KDP besteht Größtenteils aus Mitt-Fünfzigern. Im Falle eines Wahlsieges will die KDP massiv in Pflege und Wirtschaft des Landes investieren. Auch der grüne Ausbau soll ein stärkeres Gewicht bekommen. Auch eine LDP-Regierung wird im Falle des Wahlsieges in dieses Horn stoßen.

Fazit: Auch wenn die japanische Opposition von einem Machtwechsel träumt, ist eine Fortsetzung der bestehenden Koalition wahrscheinlich - wenn auch mit schlechteren Zustimmungswerten. Allerdings wird diese Regierung der "alten Männer" sich darüber Gedanken machen müssen, wie sie die Umfragen wieder (durch Investitionen) dreht. Daraus ergeben sich Chancen im deutsch-japanischen Handel.

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