Kalter Krieg 2.0
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Mitten im Hochsommer ist in Europa ein neuer Kalter Krieg ausgebrochen. Die NATO hat die Stationierung von Raketen in Deutschland beschlossen, die eine Reichweite bis nach Russland haben. Moskau empfindet das als Eskalation und Bedrohung und will "adäquat militärisch" antworten. Den beiden Blöcken stehen nun Jahre eines teuren und gefährlichen Wettrüstens bevor. Deutschland wird durch die enge Einbindung zu einem "Front-Land".
Die NATO hat auf ihrem 75. Gipfel in Washington beschlossen, Langstrecken-Raketen in Deutschland zu installieren. Ab 2026 sollen in Deutschland wieder US-Raketen installiert werden, die eine Reichweite bis nach Russland haben. Dieser Beschluss soll der Abschreckung Russlands und dem Schutz des NATO-Gebietes bei einem russischen Angriff dienen, so die NATO-Argumentation.
NATO stationiert wieder Langstreckenwaffen in Deutschland
Parallel hat die USA beschlossen, den schon genutzten Standort Wiesbaden zum Hauptquartier für den Ukraine-Krieg auszubauen. Von dort aus werden die militärischen Aktivitäten in der Ukraine koordiniert. Dabei soll es sich vor allem um Waffenlieferungen und die militärische Ausbildung handeln. Zugleich geht das Kommando für das Koordinierungszentrum von den USA auf die NATO über. Außerdem haben die NATO-Länder beschlossen, der Ukraine im nächsten Jahr mindestens 40 Mrd. Euro als Unterstützung zur Verfügung zu stellen.
Ungarn wird sich an den Aktivitäten des NATO-Hauptquartiers für die Ukraine als einziges NATO-Mitglied nicht beteiligen. Die Regierung unter Viktor Orbán befürchtet, dass die NATO mit dem HQ in Wiesbaden in einen direkten Konflikt mit Russland getrieben werden und dann Kriegspartei werden könnte.
Russland will militärisch auf die Konfrontation reagieren
Russland bewertet beide Beschlüsse als "Verschärfung der Konfrontation". Aus Moskau heißt es, dass die NATO mit beiden Beschlüssen nun "voll und direkt in den Ukraine-Krieg verwickelt" ist. Zudem kündigte Moskau eine "militärische Antwort" auf die Raketenstationierung an, denn "die russische Sicherheit" werde durch die Langstreckenwaffen beeinträchtigt.
Eine mögliche Reaktion könnte die Stationierung von Raketen auf Kuba sein. Diese Option wird in Russland schon länger in militärischen Kreisen debattiert. Dazu passend hatte Russland vor wenigen Wochen mit seiner Marine Präsenz in Kuba gezeigt. Mehrere Kriegsschiffe, darunter ein Atom-U-Boot waren in den Hafen von Havanna eingelaufen.
Fazit: Kanzler Olaf Scholz (SPD) hat zwar offiziell immer wieder gezögert, echten Widerstand gegen die immer engere militärische Einbindung Deutschlands in den Ukraine-Krieg leistet er nicht. Mit den beiden jüngsten NATO-Beschlüssen ist der Kalte Krieg mit einer offensiven Blockkonfrontation mit Russland in Europa zurück. Deutschland wird durch die enge Einbindung zu einem "Front-Land".
