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Fehlende Vorausplanung bei Finanzierung von Vorzeigeprojekten

Mangelnde Nachhaltigkeit der Kulturpolitik

Bürgerliches Engagement kann auch das Infragestellen von künftigen Projekten sein. Viele Kulturprojekte werden von der öffentlichen Hand finanziert, während bereits bestehende Kulturstätten unterfinanziert bleiben. Ein sorgfältigerer Umgang mit Steuergeldern durch die öffentliche Hand würde auch dem Bürger zugute kommen.

Das Projekt Freiheits- und Einheitsdenkmal/Bürgerdenkmal am Humboldtforum in Berlin hat erhebliche Kosten generiert und war ein Projekt bestimmter Interessensakteuren. Finanziert wurde es durch die öffentliche Hand und dadurch indirekt durch den Steuerzahler. Dieses Geld wäre in bestehende Kulturdenkmäler vermutlich sinnvoller investiert gewesen.

1998 trieb eine kleine Gruppe von Politikern (Nooke, de Maiziere etc.) und Bürgern die Idee eines Einheitsdenkmals voran. Über diverse argumentative Stadien und unter Einbindung von Kulturausschuss und Bundestag, wurde das Projekt in der Gedenkstättenkonzeption des Bundes verankert. Es folgten mehrere Architektenwettbewerbe und im Mai 2000 der erste Spatenstich. Baukostensteigerungen, Umplanungen, Insolvenz eines Stahlbauunternehmens 2024, trieben die Baukosten mittlerweile auf über 17 Millionen Euro hoch. Ähnlich verhält es sich beim Spreepark Berlin mit Eierhäuschen. Die Rekonstruktion und Sicherung des ehemaligen Vergnügungsparks in Berlin haben über 3 Millionen Euro gekostet und nach der Fertigstellung wird mit jährlichen Defiziten gerechnet.

Gut gemeint, aber...

Die Tagespresse zeigt regelmäßig auf, dass die öffentliche Hand weder sparsam noch effektiv mit Geld umgeht. Die langfristige Finanzplanung ist meist nicht ausreichend geprüft und der Steuerbürger muss dafür zahlen. Im Kulturbereich herrscht ein Prinzip der kritiklosen Selbstverwirklichung mit Hilfe der Umsetzungsfinanzierung durch die öffentliche Hand.

Wohlmeinende Menschen schlagen oft neue Denkmäler und Kulturinitiativen vor, was zu zusätzlichen Staatsausgaben führt. Diese Projekte werden meist politisch unterstützt und belasten kommende Generationen, während bestehende Kulturinstitutionen weiterhin strukturell unterfinanziert bleiben. Die Akteure zielen oft auf Fördermittel und Spenden ab, wobei die steuerliche Absetzbarkeit einen Teil der Kosten auf den Steuerzahler überträgt.

Ausstellungsempfehlungen Sommer 2024


Baden-Baden, Museum Frieder Burda: 15. Juni bis 3. November 2024

  • I FEEL THE EARTH WHISPER – 20 Jahre Museum Frieder Burda

 

Basel, Kunstmuseum: bis 18. August 2024

  • DAN FLAVIN – Widmungen aus Licht

 

Herford, Marta: 8. Juni 2024 bis 12. Januar 2025

  • Kathrin Sonntag und Gabriele Münter – Das reisende Auge

Fazit: Nicht alles, was wünschenswert ist, muss auch von der öffentlichen Hand finanziert werden. Jeder nicht verschwendete Euro ist ein Gewinn für die Allgemeinheit. Statt neue Kostgänger für die Haushalte zu etablieren, ist es sinnvoller mit den vorhandenen Mitteln die bestehende kulturelle Infrastruktur zu stärken.

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