Mehrfach-Subventionen für Unternehmen der Erneuerbaren Energien
Unternehmen aus dem Sektor der Erneuerbaren Energien können bald mit hohen Subventionen rechnen. Profitieren könnten alle Hersteller von Windkraftanlagen, Solarzellen und -modulen und Hersteller von Kabeln und Technik für Stromnetze. Das Wirtschaftsministerium will mit der Förderung sicherstellen, dass die für den Ausbau der Stromerzeugung und der Netze nötige Anlagen zur Verfügung stehen.
Es soll drei Arten von Subventionen geben. Eine Investitionskostenförderung soll den Aufbau neuer Kapazitäten fördern. Dafür sollen die Energietechnikhersteller entweder in das Förderprogramm (Kfw – Dekarbonisierung der Industrie) mit aufgenommen oder es sollen neue Förderprogramme geschaffen werden. Hinzu können Steuerverringerungen in Form von Superabschreibungen kommen. Auch Betriebskosten sollen bezuschusst werden, womöglich in Form von Steuererleichterungen wie in den USA.
Innovation und Kapitalbindung sollen gefördert werden
Ein weiteres Ziel ist die Innovationsförderung. Hier könnten neue „Ipcei“ aufgelegt werden, die wie schon bei den E-Auto-Batterien neue Fabriken subventionieren. Die Reduktion des Produktionsrisikos für die Hersteller ist angedacht, aber noch am wenigsten konkret. Abgesichert werden soll etwa, dass Hersteller von Windkraftanlagen für große Parks Anlagen „auf Halde“ produzieren müssen (hohe Kapitalbindung).
Noch sind die Diskussionen um die Subventionen in einem frühen Stadium. Aber Regierung und EU bearbeiten das Thema intensiv. Schon bis Ende diesen Jahres könnten die Förderungen beschlossen werden. Hintergrund: Ab 2026 sollen jedes Jahr 22 GWp neue Solaranlagen und 10 GW neue Windkraftanlagen an Land (2.000 neue Windräder) und 5,5 GW neue Windkraftanlagen auf See (550 der weit größeren See-Windkraftanlagen) installiert werden.
