Gesucht: Kanzler in Höchstform

Die Rede von Friedrich Merz auf dem CDU-Parteitag war einen Standpauke - allerdings nicht an die Partei, sondern an die Deutschen. Sie arbeiteten zu wenig, seien zu oft krank, beschwerten sich zu viel. So der Kanzler-Befund - und die Forderung: Deutschland müsse wieder „zur Höchstform auflaufen“.

Dünne Kanzler-Bilanz

Ich frage mich: Warum sollten die Menschen im Land liefern, wenn die Regierung es nicht tut? Während der Kanzler Leistung fordert, ist seine eigene Bilanz dünn. Von der im Wahlkampf versprochenen wirtschaftspolitischen Wende ist nichts zu sehen. Statt Reformen erleben Bürger und Unternehmen seit Monaten das Gegenteil – mehr Staat, mehr Umverteilung, mehr Belastung. Unter der faktischen SPD-Geiselhaft zerbröselt ein Wahlversprechen nach dem anderen.

Merz hat sich einen historisch großen Schuldenrahmen verschafft – angeblich für Investitionen und wirtschaftliche Impulse. Doch in der realen Wirtschaft kommt davon kaum etwas an. Deutschland verharrt in der Stagnation, die Politik zeigt sich damit bereits zufrieden, während Bürger und Unternehmen immer höhere Abgaben schultern sollen.

Ein Kanzler muss Probleme lösen, auch gegen Widerstände

Die Höchstleistungs-Erwartung müsste sich zuerst an die eigene Partei, Regierung und die Beamten richten. Das Grundproblem der Rede liegt allerdings tiefer: Merz beschreibt, was er will, formuliert Ziele, benennt Defizite, skizziert Richtungen. Doch Politik besteht nicht darin, Probleme zu erkennen, sondern sie zu lösen.

Ein Kanzler, der es ernst meint, setzt sich gegen Widerstände durch. Er verändert Strukturen, trifft Entscheidungen, nimmt Konflikte in Kauf. Doch stattdessen werden Ansprüche regelmäßig abgesenkt und Kritik als überzogen zurückgewiesen.

CDU lebt in einer Selbstvergewisserungs-Parallellwelt

Die Rede mag für die CDU eine Selbstvergewisserung sein. Für unser Land, das in wirtschaftlicher und struktureller Krise verharrt, ist das zu wenig. Bei mir entsteht der Eindruck, dass die Union in einer politischen Parallelwelt lebt. In der applaudiert sie sich selbst, während draußen die Probleme ungelöst bleiben. Das erinnert an politische Rituale vergangener Systeme. Die Zustimmung soll Stärke demonstrieren, während hinter den Kulissen die Zweifel wachsen.