Merz: Kapitän ohne Kurs und Courage
Kanzler Friedrich Merz ist im Pippi-Langstrumpf-Modus angekommen, will sich seine Welt so machen, wie sie ihm gefällt. In seiner Rede vor dem Wirtschaftsflügel der Union forderte der Kanzler einen Stimmungsumschwung ein. Er wünsche sich mehr "positive Lebenseinstellung", gerade wegen der anhaltenden Krise. Das Problem: Ein Kapitan, der so ohne Kurs und Courage unterwegs ist, steuert auf Schiffbruch zu, meint FUCHSBRIEFE-Chefredakteur Stefan Ziermann.
Mir kommt es inzwischen so vor, als würde Kanzler Friedrich Merz (CDU) in einer Parallelwelt leben. Der Krisengipfel mit der Industrie im Kanzleramt hat ihn offenbar nicht wachgerüttelt. Dem Vernehmen nach sei Merz "heftig überrascht" gewesen, wie schlecht die Stimmung in der Wirtschaft ist, wie dringend Reformen gefordert wurden. Jetzt forderte Merz vor dem Wirtschaftsflügel der Union einen Stimmungsumschwung und mehr "positive Lebenseinstellung".
Ich frage mich: Wo lebt der Kanzler? Schon seit 2019 steckt Deutschland in einer großen Krise. Merz versprach im Wahlkampf eine große Wirtschaftswende – harte Eingriffe, mutige Impulse, eine echte Standortpolitik. Viele Unternehmer waren bereit, diesen Kurs mitzugehen, schöpften Hoffnung.
Historische Tricks, historische Tatenlosigkeit
Im Amt angekommen, zeigt sich: Von Wende keine Spur. Merz verschaffte sich mit historischen Tricksereien und Hilfe des alten Bundestags einen großen Spielraum auf der Kreditseite. Doch dieser mögliche Milliardenbooster kommt nun nicht in Investitionen an, sondern versickert zu relevanten Teilen im Konsum des Sozialstaates. Der Staat selbst wird dabei immer fetter. Das zeigen die aktuellen Haushaltsplanungen.
Gleichzeitig fordert Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) von den „starken Schultern“ noch mehr Einsatz. Er schwört die Bürger auf „harte Zeiten“ ein – und meint damit nichts anderes als Umverteilung von den Leistungsträgern zu den Alimentierten. Unternehmen und Mittelstand leiden weiter unter den sich verschlechternden Standortbedingungen. Die 15 Mio. Nettosteuerzahler sollen ganz direkt und völlig unsensibel noch mehr ausgepresst werden. Und wer das kritisiert, wird zu mehr Rücksicht auf sensible Politiker aufgefordert.
Durchhalteparolen wie in der DDR
Ausgerechnet Merz greift nun auf abgedroschene Appelle zurück. Investitions-Patriotismus – einst auch von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gefordert – funktioniert aber auch unter Merz nicht. Die Abstimmung läuft längst mi den Füßen. Jährlich verlassen über 200.000 Leistungsträger das Land, Betriebe schließen. Diese Dynamik nimmt weiter zu.
Statt endlich den Kurswechsel einzuleiten, gibt es nun Durchhalteparolen. Die erinnern mich stark an die letzten Tage der DDR. So wird es aber nicht besser – im Gegenteil. Jeder Monat ohne Kurswechsel ist verlorene Zeit, führt weiter in stürmische Gefilde und das Risiko eines Schiffbruchs steigt.
Mir ist inzwischen egal, ob Merz nicht kann oder nicht will. Er hat Versprechen gebrochen, Vertrauen verspielt, keinerlei positives Momentum aufgebaut und scheint jeder Chance beraubt, eine ernst zu nehmende Wende auch nur einzuleiten. Ein solcher Kapitän ohne Kurs ist gefährlich für das Schiff, meint Ihr Stefan Ziermann.
