Regierung der Verzweifelten
SPD-Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles wird Machtinstinkt nachgesagt. Den hat sie wohl auch. Der reicht allerdings nur für die SPD, bzw. das, was von der Sozialdemokratie noch übrig ist. Für mehr aber nicht.
Tatsächlich spielt Nahles nicht in der Kanzler-Liga. Ebenso wenig wie ihr Vorgänger Martin „TurTur" Schulz, der Scheinriese aus Würselen (FB vom 27.11.2017). Der Letzte, der diesen Instinkt in der SPD hatte, war Gerhard Schröder. Ironie des Schicksals: Er war in der eigenen (Bundes-)Partei nie hoch angesehen.
Angst vor Koalitionsbruch - warum eigentlich?
17% in Umfragen – die SPD hat nichts mehr zu verlieren. Dennoch fehlt Nahles der Mut, die Koalition zu beenden. Man fragt sich, worauf die Parteichefin wartet. Auf ein Wunder, dass der SPD 10% Stimmenzuwachs beschert? Darauf, dass die Union die Macht niederlegt und der SPD überträgt? Gibt es in der SPD überhaupt noch den Anspruch, den Regierungschef zu stellen?
Die Kanzlerin ist angeschlagen. Ihre Autorität ist nur noch ein Abglanz früherer Tage. Die Umfragewerte auch für die CDU sind im Keller. CSU-Parteichef Horst Seehofer wandelt als politischer Schatten durch Berlin. In Bayern droht aus CSU-Sicht ein Desaster. Auf geschwächtere politische Gegner wird ein SPD-Parteichef so schnell nicht wieder treffen.
Nach den Landtagswahlen wird Klartext gesprochen
Die „Affäre Maaßen" wäre ein Anlass gewesen, die Koalition platzen zu lassen. Doch statt eines politischen Orkans entfachte die SPD-Parteivorsitzende einen Sturm im Wasserglas, in dem alle drei Parteioberen zusammen kenterten. Nun sitzen sie wie begossene Pudel immer noch zusammen im Regierungsboot. Weiter machen, ist die Devise, die nächsten Wahlen überstehen: am 14. Oktober in Bayern und am 28. in Hessen.
Zumindest hat die peinliche Aktion dem Publikum eine Erkenntnis beschert. Die GroKo ist nur noch aus reiner Verzweiflung zusammen, nicht mal mehr aus staatspolitischer Verantwortung. Die Schwäche aller drei Partner und insbesondere der drei Führungsfiguren ist ihr Kitt.
Mich beunruhigt, dass es in der 2. Reihe niemanden gibt, der das Trauerspiel beenden will und kann.
Ihr
