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Die späte Erkenntnis zur Flüchtlingspolitik

Riesenfortschritt! SPD-Führung will Probleme jetzt offen ansprechen

Chefredakteur Ralf Vielhaber
Die SPD sieht offensichtlich den Zusammenhang zwischen 16% Wählerzustimmung und ihrer Haltung in der Flüchtlings- und Integrationspolitik. Jetzt proklamiert die Parteiführung eine Kehrtwende – zumindest in der Debattenkultur.

Die sozialdemokratische Führung versucht die politische Schubumkehr in der Flüchtlingspolitik. Sie eifert dabei ihrem ebenso beliebten wie sprunghaften Politiker Sigmar Gabriel nach. Wir erinnern uns: Gabriel saß 2015 mit dem Sticker „refugees welcome – Wir helfen" im Bundestag. Einige Monate später forderte er eine Obergrenze für den Flüchtlingszuzug.

Die Lernkurve der übrigen SPD-Spitzen verläuft etwas flacher als die des scheidenden Bundesaußenministers. Unter dem Eindruck aktueller Kriminalitätszahlen, eines angespannten Sozialhaushalts und eines heftigen Wohnungswettbewerbs zwischen Flüchtlingen und wenig begüterten Einheimischen, will man das Thema nicht mehr allein der AfD überlassen.

Man müsse die Debatte über faktische Grenzen der Integration stärker und ehrlicher mit den Menschen führen. So erkannte am Wochenende die SPD-Vize-Vorsitzende, Manuela Schwesig. Es sei keine Lösung, die Augen vor Problemen zu verschließen. Ich schlussfolgere: Bisher hat man es also getan.

Erkenntnis an der Tafel

Die Erkenntnis kam mit der Debatte um die Essener Tafel. Dort verdrängten robust und teilweise frauenverachtend auftretende zugewanderte junge Männer ein Kernklientel der Sozialdemokraten: sich schutzlos fühlende ältere Frauen und (alleinerziehende) Mütter. Der Chef der Tafel, Jörg Sator, ließ keine weiteren Ausländer mehr zur Anmeldung zu.

Die Politgrößen in Berlin zeigten sogleich ihren Verlust jeglicher Bodenhaftung. Die Kanzlerin meckerte voran, zahlreiche SPD-Moralisten stauchten den Tafel-Chef verbal zusammen. Und ihre Lakaien von der Antifa entblödeten sich nicht, ihn öffentlich als Nazi zu brandmarken.

Es brauchte den tiefen Fall auf 16% Wählerzustimmung, dass die SPD aus dem Tiefschlaf erwachte. Wir haben verstanden, schallt es in die Republik. Wie glaubwürdig das ist, mag jeder für sich entscheiden.

Allerdings gibt es Spitzenpolitiker, bei denen die Lernkurve noch deutlich flacher verläuft. Bei der Kanzlerin zum Beispiel. Aber bald ist ja Pfingsten. Vielleicht gibt es dann auch für Angela Merkel die Erleuchtung und sie versteht die Botschaft der Wähler, hofft Ihr

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