Scholz braucht einen Verbündeten im Verteidigungsministerium

Der Rücktritt von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) ist für Kanzler Olaf Scholz (SPD) die vermutlich beste Chance in der restlichen Legislaturperiode auf einen dringend nötigen kompletten Neuanfang (FB vom 09.01.). Jetzt kann Scholz beweisen, dass er führt, wofür er als Kanzler steht und dass er einen Plan hat.

Die Neubesetzung im Verteidigungsministerium wird zwar vermutlich wieder nicht primär nach Qualifikation, Kompetenz und Eignung, sondern nach Geschlecht erfolgen. Dabei wäre es nach drei Verteidigungsministerinnen (von der Leyen, Kramp-Karrenbauer, Lambrecht) vielleicht an der Zeit, das Ministerium wieder einmal einem Mann zu überantworten. Zumal FUCHSBRIEFE aus der Truppe klar den Wunsch hören, dass „ein Mann, der auch praktische Erfahrung mit dem Militär hat“, dar Ruder übernehmen sollte.  

Holt sich Scholz einen Verbündeten an die Seite?

Wichtiger als die Geschlechterfrage ist aber: Scholz könnte sich mit der Neubesetzung Rückendeckung für seine Zurückhaltung bezügliche Panzerlieferungen an die Ukraine holen. Denn der Druck, der international gegenüber Deutschland aufgebaut wird, ist erheblich. Ich fürchte, dass Scholz dem nicht mehr lange wird standhalten können – und in diesem Punkt wünsche ich mir, dass der Kanzler noch lange zögert und zaudert. Denn Waffen bringen keinen Frieden.  

Mit einem verbündeten Verteidigungsminister und einem so verstärkten klaren Nein zur Lieferungen schwerer Angriffswaffen würde Scholz dem Mehrheitswillen der Deutschen dienen. 67% der Deutschen – das sind zwei von drei Menschen - wollen keine weiteren Waffenlieferungen an die Ukraine. 52% aller Deutschen gehen die diplomatischen Bemühungen Berlins im Ukraine-Krieg nicht weit genug. Das hat der jüngste Deutschland-Trend ergeben.

Verteidigungsminister muss Eskalations-Spirale verhindern helfen

Scholz hat mit der Neubesetzung im Verteidigungsministerium die Chance, weiteren großen Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Es geht in meinen Augen darum, einen Nachfolger zu finden, der zusammen mit dem Kanzler in der Lage ist, national gegen die Grünen, die FDP und die Union und international gegen die Waffenliefer-Forderungen standhaft Stellung zu beziehen. Es geht darum zu verhindern, dass Deutschland gegenüber Russland in eine Eskalations-Spirale gerät, aus der es immer schwerer wird, auszusteigen. Gelingt das nicht, wird Deutschland nicht mehr lange von sich behaupten können, keine aktive Kriegspartei zu sein.