„Wir schaffen das“
Für die Integration von Flüchtlingen muss schon jetzt Geld in die Hand genommen werden - auch, um sehr viel höhere Folgekosten zu vermeiden.
Die Flüchtlingskrise schafft finanzielle Belastungen für die betroffenen EU-Staaten. Die Neigung, die Maastrichtkriterien zu lockern, ist daher nachvollziehbar. Sinnvoll ist diese Lockerung aber nur, wenn die zusätzlichen Mittel produktiv verwendet werden. Der Flüchtlingsstrom bietet vor allem den Staaten mit schrumpfender Bevölkerung eine Chance – aber keinen sicheren Gewinn. Denn zunächst muss in die Integration der Menschen aus fremden Kulturkreisen investiert werden. Das ist schon allein deshalb nötig, weil es teuer wird, wenn diese Integration versäumt wird. Die Attentate von Paris haben das gezeigt. Es gibt also gute Gründe, viel Geld in die Hand zu nehmen, um es in erster Linie in die Menschen zu investieren. Dann hat Merkels „Wir schaffen das“ mehr Sinn als nur „Wir können uns das leisten“.
Fazit: Ob die kommende stärkere Verschuldung das Eurosystem insgesamt erneut schwächt, hängt auch in diesem Fall von der Verwendung der Mittel ab.