Zur Situation: Die EU braucht (mehr) Zeit
EU-Kommissionpräsident Jean-Claude Juncker hat mit seiner Rede zur Lage der Union keine neuen Perspektiven aufgezeigt. Doch gibt es sie.
Wochenlang haben die Berater und Beamten um EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker an dessen Europa-Rede gefeilt. Heraus kam eine Melange aus Larmoyanz und Aktionismus. Wieder mal will die Kommission viel Geld – noch mehr Geld – in die Hand nehmen, um Europa voranzubringen. Doch es fehlt nicht am Geld. Es fehlt an Ideen, was man damit machen soll, wohin Europa will. Die Sehnsucht nach dem Meer hat Juncker mit seiner Rede nicht geweckt. Er will die Europäer zusammentrommeln, damit sie wieder einen Haufen Holz zusammentragen. So wurde die Rede zum europapolitischen Offenbarungseid. Weiterwerkeln als Ziel – das ist zu wenig, um Begeisterung für Europa zu entfachen. Wer am Abgrund steht, wie es Juncker diagnostiziert, sollte einen Schritt zurücktreten. Wenn er sich dabei umdreht, kann er sogar wieder nach vorn gehen. Europa lässt sich neu denken – wenn man den ideologisch-romantischen Überbau der Mitterand-Kohl-Ära hinter sich lässt. Europa muss nüchterner werden. Eine Interessengemeinschaft hat jetzt mehr Chancen als eine Schicksalsgemeinschaft. Wandel durch Handel war schon immer eine gute Option. Lieber eine funktionierende Freihandelszone als eine überfrachtete politische Union. Europa hat sich zu viel vorgenommen. Es sollte Ballast abwerfen und einige Schritte zurückgehen – vielleicht in die Zeit vor dem Euro mit einen funktionierenden Währungsraum. Mit weniger Zwang und mehr freiwilligen Zusammenschlüssen. Europa als Idee des beständigen Zusammenwachsens von Kulturen braucht Zeit. Und es hat sie auch. Es kann sich Umwege leisten und auf erzwungene Einigkeit verzichten, meint Ihr
Ralf Vielhaber
