Politik schwächt den Zloty

Polen | PLN
Der Druck der EU wächst

Der Konflikt mit der EU drückt auf den Zloty-Kurs. Der Zloty hat innerhalb der letzten drei Wochen um rund 3% nachgegeben. Die EU und ihre wichtigsten Kernstaaten stehen im Streit mit Osteuropa. Im Zuge der Brüsseler Haushaltsplanung 2021-2027 plant die Kommission einen Rechtstaatsvorbehalt für die Strukturhilfen. Dieser würde vor allem Polen treffen. Bisher war das Risiko finanzieller Sanktionen für die Osteuropäer gering. Denn solche Sanktionen können nur einstimmig von den Regierungen im E-Rat beschlossen werden. Daher konnten sich die drei EU-kritischen Regierungen in Polen, Tschechien und Ungarn gegenseitig durch Vetos schützen.
Die neuen Haushaltsregeln sollen finanzielle Sanktionen erleichtern. Zudem hat Polen wichtige Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof verloren. Hier drohen mittlerweile ebenfalls spürbare finanzielle Sanktionen etwa durch Zwangsgelder, auf die die nationalen Regierungen im EU-Rat ebenfalls kaum Einfluss haben.
Polens Präsident Andrzej Duda heizt den Konflikt dessen ungeachtet zusätzlich an. Er bezeichnet die EU als „Besatzungsmacht". Das könnte Polen als Netto-Empfänger von EU-Mitteln von anderen Mitgliedern durchaus die (am Ende nicht ernst gemeinte) Empfehlung zum Austritt eintragen.
Daneben schlägt die konjunkturelle Abkühlung in den EU-Kernstaaten auch auf die östliche Peripherie durch. Die Industrieproduktion und der Export waren in Tschechien und Ungarn rückläufig; in Polen sanken die Zuwächse deutlich erkennbar.
Fazit: Der Mix aus selbstverschuldeten politischen Risiken und verschlechterten Fundamentaldaten belastet vor allem den Zloty. Forint und Krone sind weniger tangiert.
Hinweis: Sollte sogar die Marke 4,32 Zloty zum Euro fallen, rutscht der Zloty weit nach unten.