Auf dem Weg zur Macht
Die Grünen wollen 2017 wieder an die Macht. Doch an ein linkes Bündnis glauben sie kaum noch. Neue Optionen entstehen.
Die Etablierung der AfD im deutschen Parteienspektrum könnte zum Wegbereiter für ein Schwarz-Grünes Bündnis im Bund werden. In der Bundestagsfraktion der Grünen gibt es bereits entsprechende Planspiele. Und zwar schon für die nächste Bundestagswahl 2017. Die Grünen wollen wieder an die Macht. „Unsere Leute wollen, dass wir wieder in der Lage sind, zu regieren“, heißt es. Gleichzeitig werde es für Rot-Grün rein rechnerisch nicht reichen, so die Überzeugung. Rot-Rot-Grün würde wiederum von einem starken Flügel in Partei und Fraktion „Die Linke“ um die kompromisslose Herzenskommunistin Sarah Wagenknecht torpediert. Darin liege der eigentliche Hinderungsgrund für dieses Dreierbündnis. Schwarz-Grün ist in der Grünen-Partei prinzipiell salonfähig. Aber nur, was die CDU angeht. Die Kanzlerin genießt in der Fraktion Respekt. Gleichzeitig schätzt man ihre politische Biegsamkeit und Kompromissfähigkeit, die keine Tabus kenne. Dies schaffe den nötigen Spielraum für Verhandlungen. Unüberbrückbare Gegensätze existieren nicht. Noch steht einem solchen Bündnis jedoch die Zwangsheirat mit der CSU im Weg. Die CDU gibt es im Bund nicht allein. Zu den Christsozialen sind die Urteile der Grünen heftig. Bayern sei kein Rechtsstaat, die Justiz laufe am Band der Politik (der CSU). Der Nepotismus erreiche zwar nicht griechische Ausmaße, sitze aber dennoch tief in den politischen Strukturen fest. Eine Chance, dass die CSU auch Grünen-Politiker nicht mehr abstößt, bietet die AfD. Deren Position in der Ausländerpolitik und der Eurofrage ziehe rechtskonservative CSU-Leute an. Peter Gauweiler etwa würde auch in die AfD passen. Durch diese (mögliche) Abwanderung könne sich die CSU gleichsam für eine Koalition mit den Grünen reinigen. Dann wären die Christsozialen im Unionspaket nur noch ein notwendiges Übel auf dem Weg zur Macht – aber kein absoluter Hinderungsgrund.
Fazit: Nach heutigem Ermessen scheint die Union bereits wieder als stärkste Kraft bei der nächsten Bundestagswahl festzustehen – wenn Angela Merkel antritt. Das Bündnis jedoch, das dann regiert, ist so offen wie noch nie.