Aufholjagd beim Glasfaserausbau

Deutschland hat lange Zeit den Glasfaserausbau verschlafen und damit den Standort "D" geschwächt. Mit einer Stakeholder-Initiative will Digitalminister Wildberger nun international aufschließen. Ein neues Telekommunikationsgesetzt liegt bereits im Kabinett.

Deutschlands erster Digitalminister, Karsten Wildberger, will beim Glasfaserausbau aufholen und am Mittwoch ein entsprechendes Gesetz verabschieden. Ziel: Beim Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen soll endlich der Anschluss an internationale Standards geschafft werden.

Mehr Tempo beim Glasfaserausbau

Darauf haben sich heute Bund, Länder, Kommunen und der Telekommunikationsbranche in einem Stakeholderdialog im Digitalministerium verständigt. Sie haben ein Memorandum of Understanding (MoU) unterzeichnet. „Wir wollen mehr Tempo, weniger Bürokratie und verlässliche Rahmenbedingungen, damit der Ausbau von Glasfaser und Mobilfunk in Deutschland spürbar vorankommt“, sagt Digitalminister Karsten Wildberger.

Das ist dringend notwendig. Bereits seit Jahren hinkt Deutschland beim Glasfaserausbau im internationalen Vergleich hinterher. Während Vorreiter wie Island und Südkorea mittlerweile Abdeckungsquoten von über 90% aufweisen, liegt der Anteil von echten Glasfaseranschlüssen (FTTH/FTTB) an allen Breitbandanschlüssen hierzulande bei noch nicht einmal 30%. Selbst im europäischen Vergleich ist das ein sehr bescheidener Wert. Spanien, Litauen, Schweden oder Frankreich liegen mit Anschlussquoten von weit über 70% weit vor dem Industrieland Deutschland.

Milliarden für den Netzausbau

Grund für den schleppenden Ausbau ist nach Untersuchungen der Gütersloher Bertelmann Stiftung, dass der von der Telekom dominierte deutsche Telekommunikationsmarkt viel zu lange auf VDSL (Vectoring) und die Aufarbeitung alter Kupferleitungen gesetzt hat. Unkoordinierte Förderprogramme und langfristige Genehmigungsverfahren für den Tiefbau verzögerten die Modernisierung des Netzes obendrein. Der Breitband-Verband ANGA kritisiert zudem, dass für den Glasfaserausbau bislang ein angemessenes Regelwerk, das zentrale technische Fragen der Bauausführung kläre und Rechtssicherheit schaffe, gefehlt habe. Mit dem neuen Telekommunikationsgesetzt, das am Mittwoch im Kabinett verabschiedet werden soll, soll sich das ändern.

Beim Netzausbau plant die Telekommunikationsbranche nach Angaben Wildberges, allein in diesem Jahr rund 8,5 Milliarden Euro in Glasfaser- und rund 2,4 Milliarden Euro in Mobilfunknetze zu investieren. Damit könnten 2026 rund 5,6 Millionen Glasfaseranschlüsse bereitgestellt werden (homes passed), davon rund 3,1 Millionen direkt nutzbar (homes connected). Auch für 2027 und 2028 sind Milliardeninvestitionen vorgesehen.

Ausbaufortschritte sollen transparent sein

Den Aufholprozess will das Ministerium mit konkreten Kenngrößen transparent machen, um damit mehr Verbindlichkeit für Investitionen, Genehmigungsprozesse und die Umsetzung der gemeinsam vereinbarten Ziele zu gewährleisten. Die Kenngrößen erfassen unter anderem den Ausbaufortschritt, die Dauer von Genehmigungsverfahren, die Höhe der Investitionen und die Nutzung digitaler Verfahren. Dazu Anga-Vizepräsident Timo von Lepel: „Es bleibt entscheidend, dass die Investitionsbereitschaft der Unternehmen durch geeignete gesetzliche und regulatorische Maßnahmen wirksam flankiert wird. Das Erreichen der im MoU festgelegten Investitionsziele hängt maßgeblich von den künftigen Rahmenbedingungen ab.“

Fazit: Deutschland muss beim Glasfaserausbau den internationalen Anschluss schaffen, um die Standortbedingungen zu verbessern. Dafür sollen Milliarden bereitgestellt werden - und einfache und schnelle Genehmigungsverfahren.

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