Bei Jamaika wird es nur für die Kulisse laut
Die Jamaika-Sondierungen finden auf zwei Bühnen statt. Hinter verschlossenen Türen ringen CDU, CSU, FDP und Grüne um Kompromisslösungen, die sich an der Sache orientieren. Vor den Türen werden gerne mal markige Sprüche geklopft, um die eigene „harte Verhandlungsführung" zu unterstreichen.
Das Ganze erinnert an Tarifverhandlungen. Auch die beginnen bekanntlich immer mit „unabdingbaren, finanzierbaren, konjunkturgerechten" Forderungen auf Gewerkschaftsseite und dem „Ruin der Betriebe" bei den Arbeitgebern.
Die Basis fest im Blick
Adressiert ist das Ganze an die eigene Basis. Die soll „mitgenommen" werden, wenn der Kompromiss deutlich vom Wahlprogramm abweicht. Akzeptanz findet das eher, wenn in der Sache hart gerungen wurde und „mehr einfach nicht drin war".
Die Fahrpläne der einzelnen Parteien sehen verschieden abgestufte Entscheidungsverfahren vor:
- Die CDU wird auf einem Bundesparteitag einen Koalitionsvertrag beschließen
- Die CSU will auch auf einem Parteitag entscheiden
- Grüne und FDP wollen ihrer Basis das letzte Wort zur Koalitionsvereinbarung überlassen.
Die Basis prägt
Das größere Mitspracherecht der Basis prägte die Sondierungen. Es zwang FDP und Grüne zu lauterem Theaterdonner bis hin zu Wolfgang Kubickis Sprachbild eines „Hurrikan über Jamaika" oder Winfried Kretschmanns Gepolter über „pauschale Angriffe" der Mitverhandler. Die besonders gebeutelte CSU muss ohnehin laufend mit deftigen Sprüchen die Basis bei Laune halten. Die CDU konzentriert sich auf den Kern der Verhandlungen – ihren Machterhalt. Da muss es nicht laut werden, kann (ganz Kanzlerinnenpartei) etwas leiser sein.
Fazit: Die Sondierungen sind sehr berechenbar abgelaufen. Unberechenbarkeit kommt durch die Basis abstimmungen von FDP und Grünen in die Sache. Da kommt es auf die Überzeugungskraft von Özdemir/Göring-Eckardt, Lindner/Kubicki und ggf. Ihre Conterparts in den eigenen Reihen an.
