Berlin untersagt Veranstaltungen am Wochenende
Das ging viel schneller als gedacht: Gerade hat Berlin mehrere Demonstrationen am Wochenende verboten. Die Veranstaltungen wurden „unter Berücksichtigung und nach Bewertung der objektiven Sachlage“ untersagt. Angemeldet wurden sie von den Organisatoren der Initiative „Querdenken 711“. Für die Kundgebungen am Brandenburger Tor waren 22.500 Teilnehmer avisiert worden. Die Berliner Polizei bereitet sich dem Vernehmen nach nun auf ein „einsatz-intensives Wochenende“ vor und zieht in Erwägung, die Straße des 17. Juni präventiv abzuriegeln. Der Organisator arbeitet an einem Ausweichkonzept: „Wir müssen uns darauf vorbereiten, wenn Versammlungen, die regierungskritisch sind, einfach pauschal verboten werden.“ Noch voriges Wochenende durften 65.000 Menschen aus ganz Deutschland beim Christopher-Street-Day durch Berlin ziehen.
Fazit: Berlin zeigt, wie politisiert Entscheidungen über die Erlaubnis oder das Verbot von Veranstaltungen sind - und dass, es nicht im Kern um Corona-Prävention geht. Ausführlich dazu der Kommentar vom 26.7.
