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BND wird gestärkt

Der deutsche Auslandsgeheimdienst durfte bislang nur beobachten und auswerten. Das ändert sich. Künftig kann der BND aktiv eingreifen, wenn es eine Bedrohungslage gibt.

Der versuchte Drohnenangriff in Leipzig ist der Katalysator gewesen. Die Bundesregierung hat gehandelt und die Befugnisse des BND gestärkt. Künftig darf der deutsche Auslandsgeheimdienst nicht nur Informationen sammeln und auswerten, er kann aktiv eingreifen und sogar Gegenangriffe starten. So sollen Anschläge besser verhindert werden, vor allem auch mit Blick auf Russland, mögliche hybride Angriffe auf deutsche Infrastruktur. Das ist ein Paradigmenwechsel.

Bis zur Umsetzung der Reform hat es nur wenige Tage gedauert. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt peitschte sie durch und begründete sie mit einer veränderten Bedrohungslage. Er sieht den BND jetzt auf Augenhöhe zum MI 6, der DGSE oder dem CIA. Aber das sind nur Worte: Erst die Zukunft wird zeigen, wie schlagkräftig der BND sein wird. Zu tun hat er jedenfalls genug. Das Bundeskriminalamt registrierte 2025 bundesweit 321 mutmaßliche Sabotage-Verdachtsfälle und 1.289 verdächtige Drohnenüberflüge, die häufig als Ausspähversuche kritischer Infrastrukturen eingestuft wurden.

Der BND hat jetzt größere Befugnisse und darf Angriffe aktiv abwehren. Das war wichtig, um genauso erfolgreich wie Geheimdienste anderer Staaten arbeiten zu können.
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