Der Mann für die Niederlage

Die SPD scheint ihren Lückenbüßer für die Bundestagswahl 2017 gefunden zu haben. Es ist der amtierende Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz. Auch wenn die Parteizentrale (anders als Schulz selbst) umlaufende Gerüchte heftig dementiert – es wäre ein Schachzug, der Sinn macht. Denn so lange Angela Merkel (CDU) die Union in den Wahlkampf führt, rechnen sich die Sozialdemokraten keine Chance aus (FB vom 2.3.). Parteichef Sigmar Gabriel sucht einen Ausweg aus (s)einem Dilemma. Tritt der dann 58jährige als Kanzlerkandidat zur sicheren Niederlage an, könnte er nach verlorener Wahl auch als Parteivorsitzender abserviert werden. Konkurrenten wie Arbeitsministerin Andrea Nahles oder Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz warten nur darauf. Deshalb muss ein vorzeigbarer Kandidat her, der die Niederlage auf sich nimmt. Schulz als Kanzlerkandidaten zu nominieren wäre klug. Er wird ab Anfang 2017 – er ist dann 61 Jahre alt – nur noch als Vizepräsident amtieren. Entsprechend verliert er auf europäischer Ebene an Bedeutung. Eine Kandidatur in Deutschland wäre für Schulz kein Abstieg. Zumal er gegen Merkel voraussichtlich besser abschneiden würde als Gabriel. Mit Schulz holte die SPD bei der Europawahl 2014 mit 27,3% mehr Stimmen als bei der Bundestagswahl (25,7%) mit Peer Steinbrück. Und deutlich mehr als in der vorangegangenen Europawahl (20,8%). Gabriel könnte den erwarteten leichten Stimmenzuwachs für sich reklamieren. Seine Ablösung als SPD-Parteichef stünde dann auf keinen Fall zur Debatte. Und für Schulz ließe sich, anders als für Steinbrück, ein neuer Posten finden. Die Möglichkeit, dass sich Gabriel verkalkuliert und Schulz am Ende sogar Kanzler wird, ist vorhanden. Aber auch dann kann Gabriel Parteichef bleiben.

Fazit: Gegenüber Merkels Popularität hat die SPD kapituliert. Erst nach ihrem Abgang ist eine sozialdemokratische Kanzlerschaft realistisch. Und darauf wartet SPD-Chef Gabriel.