„Deutschland hat eine Riesenchance“

Die Bundesregierung kann mit den richtigen wirtschaftspolitischen Weichenstellungen ihr AAA-Rating auch mit einer stark anwachsenden Kreditaufnahme halten. „Wichtig für die Tragfähigkeit der Staatsverschuldung ist der Anstieg des Bruttoinlandsprodukts. Wächst die Wirtschaft stärker als der Schuldenstand, ist auch das AAA-Rating nicht gefährdet “, sagte der Präsident des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) Reint Gropp. Vergangene Woche hatte Fitch Ratings gegenüber den FUCHSBRIEFEN erstmals Zweifel am AAA-Rating Deutschlands geäußert.

„Potenzialwachstum“ fällt von 1,5 auf 0,7%

Schulden, so Gropp weiter, seien per se nicht schlecht. Falls die Bundesregierung Investitionen in Infrastruktur und Digitalisierung über Kredite finanziere, würde damit auch das künftige Wirtschaftswachstum gestärkt. Das Gegenteil sei aber der Fall, falls das Geld in den Sozialausgaben verschwindet, was sich bereits abzeichnet. So ist nach Forschungen des IWH das „Potenzialwachstum“ der deutschen Wirtschaft in den zurückliegenden Jahren von 1,5% auf nur noch 0,7% gesunken. Gropp: „Unter den Ländern mit AAA-Rating ist Deutschland derzeit ein sehr unsicherer Kantonist. Deutschland könnte zu alter Wachstumsstärke zurückkehren, wenn die erforderlichen Sozialreformen und der Bürokratieabbau endlich angepackt werden.“

Dabei ist das AAA-Rating für die Handlungsfähigkeit des Staates enorm wichtig. Ein Verlust würde nicht nur höhere Zinsausgaben für Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) bedeuten, sondern auch Deutschlands Rolle als „sicherer Hafen“ (save haven) gefährden – mit negativen Folgen, was die Finanz- und Euroschuldenkrise gezeigt hat. Während damals andere Länder mit Kapitalabflüssen kämpften, hatte Deutschland als „sicherer Hafen“ einen beträchtlichen Teil dieses Kapitals angezogen. Somit konnten Staat und Wirtschaft diese Krisen vergleichsweise leicht überstehen.

100 Mrd. Plus während der Staatschuldenkrise

Nach Untersuchungen Gropps hat die Funktion als „sicherer Hafen“ dem deutschen Staat während der Euro-Staatsschuldenkrise rund 100 Mrd. Euro eingebracht. Darin sind die Vorteile für die deutsche Wirtschaft nicht einmal berücksichtigt, denn durch das AAA-Rating des Staates fallen auch die Kreditzinsen der Unternehmen geringer aus. Mit dem Verlust des Top-Ratings müsste Deutschland in kommenden Krisen auf diesen Geldsegen verzichten.

Schafft die Bundesregierung den Kurswechsel, sieht Gropp für Deutschland beträchtliche Chancen. Die Eskapaden des US-Präsidenten Donald Trump beschädige das Ansehen der USA und ihrer Institutionen. US-Staatsanleihen gelten daher längst nicht mehr als so sicher wie in der Vergangenheit. Wer also sichere Staatsanleihen sucht, hat immer weniger Auswahl. Denn abgesehen von Deutschland sind sämtliche Länder mit AAA-Rating eher klein wie etwa die Schweiz, Norwegen oder Singapur. Die Anlagen dieser Länder sind damit weniger liquide, was für Großinvestoren ein Problem darstellt. Wenn also die USA künftig als „sicherer Hafen“ ausscheiden, drängen sich deutsche Staatsanleihen als Alternative auf. Aber nur, wenn die Bundesregierung ihre Hausaufgaben erledigt. „Deutschland hat eine Riesenchance“, sagt Gropp.