Deutschland soll auf Huawei verzichten
Seit langem drängt US-Präsident Donald Trump seine (Noch-)Verbündeten in aller Welt, auf Komponeten des chinesischen Herstellers Huawei im G5-Netz zu verzichten. Berlin hat das Gesuch bisher abgelehnt. Jetzt unternimmt Washington einen neuen Vorstoß.
Washington erhöht in Sachen G5/Huawei den Druck auf Berlin. Keith Krach, Staatssekretär im US-Außenministerium, hält sich aktuell in der Bundeshauptstadt auf. Er drängt das Kanzleramt dazu, Huawei-Komponenten aus dem deutschen Kommunikationsnetz zu verbannen. Kanada, Singapur und Großbritannien haben bereits „eingeschlagen“. Für Kanzleramtsminister Helge Braun, seines Zeichens Bundesminister für besondere Aufgaben und (mit)zuständig für die Digitalstrategie Deutschlands, ist das eine echte Bewährungsprobe. Denn die Bundesregierung will sich bisher nicht darauf einlassen, die Verbindungen zu China zu kappen. Zu groß ist die Gefahr, dass Peking deutsche Exporteure ebenfalls mit Bann belegt – und das will man sich insbesondere vor einem Wahljahr nicht leisten. Das Spionagerisiko allerdings ist beträchtlich.
Fazit: Berlin wird dem Druck aus Washington voraussichtlich nicht nachgeben. Damit erkaltet das transatlantische Verhältnis weiter.
