Gemeinden haben Traum-Bedingungen an den Finanzmärkten nicht klug genutzt
Die deutschen Städte und Gemeinden werden finanziell kräftig abrutschen. Seit 2015 konnten sie dank guter Einnahmen aus Gewerbe- und Grundsteuer ihre Schulden zwar leicht verringern. Seit 2020 führte die Corona-Krise aber wieder zu steigenden Schulden - trotz der Ausgleichszahlungen vom Bund.
Bundesweit liegen die Schulden der Städte und Gemeinden bei etwa 162 Mrd. Euro. Das entspricht dem Stand des Jahres 2018. Die Kassenkredite, die häufig gesetzeswidrig zur langfristigen Finanzierung genutzt werden, wurden 2015 von 51 Mrd. Euro auf 32 Mrd. 2020 gesenkt (-62%). Die Kreditmarktverschuldung ist dagegen gestiegen. Hier wurden vielfach also nur Schulden verschoben.
Gemeinden sparen sich kaputt
Die Gemeinden vernichten im Trend weiter zügig Substanz. Selbst trotz der in den vergangenen Jahren gestiegenen Investitionen liegen diese unter dem Substanzerhalt. Der Investitionsstau ist seit 2015 kontinuierlich gestiegen. Alleine im vergangenen Jahr stieg er um 10 Mrd. Euro auf 159 Mrd. Euro. Die größten Posten für die Gemeinden sind der Schuldenabbau, Straßen, Verwaltungsgebäude, der Brand- und Katastrophenschutz. Investitionsschwerpunkte sind Schulen, Kinderbetreuung und die IT-Infrastruktur.
Hohe Energiekosten und Inflation verschlechtern die finanzielle Situation schnell
Die Zinswende und die Inflation bringen die Gemeinden jetzt aber massiv unter Druck. Beide Entwicklungen werden dazu führen, dass die Gemeinden zuerst bei den geplanten Investitionen Abstriche machen. Parallel dazu werden die Kredite wieder steigen und vermutlich auch die Kassenkredite wieder ausgebaut. Denn andere Kredite dürfen nur für Investitionen aufgenommen werden.
