Gesundheit wieder Sozialkostentreiber

Die GKV werden in wenigen Jahren wieder die Kosten des deutschen Sozialsystems in die Höhe treiben. In den kommenden zwei bis vier Jahren werden die Rücklagen der Kassen wohl aufgebraucht sein und Beitragserhöhungen auf breiter Front nötig werden.

Denn die Ausgaben der Kassen steigen seit langem stark an. Dies kann nur in Jahren mit sehr gutem Wirtschaftswachstum von den Einnahmesteigerungen übertroffen werden. Denn die Folgen der Corona-Pademie werden teuer für die Kassen. Zwar werden mit den Mehrkosten für die Krankenhäuser ein guter Teil der zusätzlichen Kosten durch die Corona-Vorsorgemaßnahmen vom Bund übernommen. Aber es kommen weitere Mehrausgaben dazu wie etwa für Schutzausrüstungen der Praxen, höhere Ausgaben für Krankengeld oder Corona-Tests von Patienten.

Einnahmeausfälle durch Kurzarbeit

Größtes Problem sind die Einnahmeausfälle. Sie erfolgen durch Kurzarbeit und steigender Arbeitslosigkeit. Deshalb liegen die Einnahmen des Gesundheitsfonds (in dem seit 2009 die Mittel der Beitragszahler und der Bundeszuschuss gesammelt werden, bevor sie von dort an die GKV verteilt werden) in diesem Jahr voraussichtlich um fünf bis sieben Mrd. unter den Ausgaben der Kassen. Das hat die Unternehmensberatung McKinsey berechnet.

Rücklagen werden schnell angegriffen

Damit werden die in den letzten Jahren angesammelten Rücklagen des Fonds von 10 Mrd. Euro stark angegriffen. Hinzu kommen weitere 20 Mrd. Euro Rücklagen bei den Kassen. Diese wurde im letzten Jahr schon durch den ersten Verlust der Kassen seit Jahren (-1,2 Mrd. Euro) reduziert.

Zusätzliche Belastungen sind aber jetzt schon absehbar. Jeder Prozentpunkt weniger Beschäftigung kostet nach Berechnung des Instituts für Weltwirtschaft IfW die GKV zwei Mrd. Euro pro Jahr – spätestens dann, wenn die Arbeitslosen Alg II beziehen. Zusätzlich hat die Bundesregierung im vorigen Jahr Maßnahmen beschlossen (etwa einen Freibetrag für Betriebsrentner oder Investitionen in Krankenhäuser), die bis 2024 etwa fünf Mrd. Euro kosten werden.

Schwache Kassen werden den Zusatzbeitrag schon in diesem Jahr erhöhen müssen

Um kostendeckend zu arbeiten, wäre in diesem Jahr eine Erhöhung des Zusatzbeitrags über alle GKV von 1,14% nötig. Schwächere Kassen, die über keine Rücklagen verfügen, werden schon in diesem Jahr zu einer Anhebung des Zusatzbeitrags gezwungen sein.