Grüne jahrelang auf Programmsuche
Die erste Bewährungsprobe für das neue Führungsduo der Grünen ist das künftige Parteiprogramm. Das neue Grundsatzprogramm wird für Annalena Baerbock und Robert Habeck ein Marathonlauf. Er startet am 13./14. April in Berlin und soll im Frühjahr 2020 zum 40. Geburtstag der Partei enden.
Die Grünen wollen auf breiter Front mit allen Interessierten diskutieren, wie künftig die (deutsche) Welt aus ihrer Sicht aussehen soll. Auch Nicht-Parteimitglieder sollen einbezogen werden. In sechs Komplexen werden Fragen zur Zukunft Deutschlands gestellt. Die ersten Antworten soll eine Mitgliederbefragung im ersten Halbjahr bringen.
Die Fragestellungen lauten:
- • Der Mensch in der vom Mensch gemachten Umwelt: Neue Fragen der Ökologie
- • Der Mensch als Kapital oder das Kapital für die Menschen: Neue Fragen in der Wirtschafts- und Sozialpolitik
- • Der Mensch und die Maschine oder der Mensch als Maschine: Neue Fragen in der Digitalisierung
- • Der Mensch und das Leben: Neue Fragen in der Wissensgesellschaft und
- Bioethik
- • Der Mensch in einer Welt in Unordnung: Neue Fragen für Europa, die Außen-, Sicherheits-, Entwicklungs- und Menschenrechtspolitik
- • Der Mensch und der Mensch und der Mensch: Neue Fragen einer vielfältigen Gesellschaft
Fazit: Die Grünen-Partei fällt erstmal als handlungsfähige Opposition aus. Das muss die Bundestagsfraktion allein bewerkstelligen – ohne den Leitwolf Habeck.