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Kabinett kommt zur Klausur zusammen

Konzernchef Busch soll Impulse geben

Das Wachstum wird in diesem Jahr wieder bescheiden ausfallen. Was getan werden muss, um Deutschland in einen nachhaltigen Aufschwung zu führen, darüber tagt das Kabinett jetzt in einer Klausur - und holt sich Rat von Wirtschaftsvertretern ein.

Das Bundeskabinett will sich auf einer Klausurtagung vor dem Ende der Sommerpause am 25. und 26. August in Berlin mit führenden Vertretern der Wirtschaft darüber beraten, wie Deutschland zurück auf einen nachhaltigen Wachstumspfad finden kann. Erwartet werden zu dem Dialog u.a. Siemens-Chef Roland Busch, der Vorstandsvorsitzende des kanadischen KI-Spezialisten Cohere Aidan Gomez sowie der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Jörg Dittrich, wie aus der Papier des Kanzleramtes hervorgeht, das den FUCHSBRIEFEN vorliegt.

Busch und Gomez sprechen mit den Regierungsmitgliedern zu dem Leitthema „Rahmenbedingungen für industrielle Wettbewerbsfähigkeit, Souveränität und für Schlüsseltechnologien -  Deutschland auf Kurs bringen.“ In sogenannten Deep Dives, also einer intensiven ökonomischen Analyse, sollen anschließend die zuständigen Ministerien Reformansätze zur europäischen Souveränität und Wettbewerbsfähigkeit, Technologie und Forschungspolitik, Bürokratieabbau als Wettbewerbsfaktor und dem smarten Wohnungsbau unterbreiten.

Grundlage für Fraktionsklausur

„Auf Grundlage der Klausur schreiben wir die Reformagenda der Koalition fort“, heißt es dazu aus Regierungskreisen gegenüber den FUCHSBRIEFEEN. Die Ergebnisse der Tagung werden dann auch in die Klausurtagung der Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von CDU/CSU und SPD, am 27. und 28. August im münsterschen Hotel Mövenpick einfließen. Damit soll nach den Vorstellungen von Kanzler Friedrich Merz eine bessere Zusammenarbeit zwischen Parlament und Kabinett vorangetrieben werden.

Ein zentraler Punkt der Klausur ist unter Tagesordnungspunkt 4 die „Wettbewerbsfähigkeit von Handwerk und Start-ups“. Neben Dietrich sollen hier Judith Dada vom General Partner Visionaries Club sowie Ruth Bosse, CEO und Gründerin von Ark Software, sprechen. Aus Sicht des Kanzleramtes seien innovative Unternehmensneugründungen ein Schlüsselfaktor, um Deutschland zu alter ökonomischer Stärke zurückzuführen, heißt es aus Regierungskreisen weiter.

Fazit: Dass sich die Bundesregierung Expertise für Reformen einholt, ist gut. Entscheidend wird aber sein, was sie von den Vorschlägen auch übernimmt, um die Voraussetzungen für mehr Wachstum zu schaffen.
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