Neuwahlen aus dem Reich der Fantasie
In Berlin wird derzeit heftig über Neuwahlen am 23. Mai schwadroniert. Es ist der Termin der Europawahl. „Ein Aufwasch" könnte das sein, spekuliert so mancher Kollege auch in renommierten Tageszeitungen.
Es wird aber nicht zu Neuwahlen kommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel will einen geordneten und von ihr, jedenfalls mit ihr gesteuerten Übergang. Mit der Aufgabe der Parteiführung hat sie die aufmüpfigen Geister weitgehend ruhiggestellt. Nun müsste der neue Parteivorsitzende den Königinmörder spielen.
- Für Annegret Kramp-Karrenbauer ist das auszuschließen. Nicht nur, weil sie Merkel auch persönlich nahesteht.
- Für Friedrich Merz gilt: Ein solches Vorgehen brächte ihm keine Punkte. In der Union ist bereits ausgemacht, dass der neue Parteichef auch wieder Kanzlerkandidat wird. Er muss also nur etwas ausharren, statt die Königin direkt vom Thron zu schubsen. Beim Wähler bringen solche Züge auch keine Punkte.
- Jens Spahn wiederum hat keine reelle Chance, die Macht in der Partei zu übernehmen.
Bleibt die SPD. Aber auch sie wird die Koalition nicht platzen lassen. Das brächte ihr bei anstehenden Wahlen am allerwenigsten. Erst recht, da sie nicht mit neuem Personal antreten will.
Fazit:
Eine vorgezogene Neuwahl kommt nur mit Merkels Einverständnis infrage. Und das gibt es nicht.
