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Wirtschaftsministerium mit gutem Verfahren zum Bürokratieabbau

Praxis-Checks beziehen Unternehmen mit ein

Solarpanels und Windrad auf einem nebeligen Acker am Morgen

Ein Silberstreif am Horizont: Das Bundeswirtschaftsministerium hat ein neues Verfahren zum Bürokratie-Abbau angewendet. Es war damit sehr erfolgreich. Nun soll es in weiteren Bereichen genutzt werden. Wenn andere Ministerien mitziehen, könnte das die Unternehmen wesentlich entlasten.

Das Wirtschaftsministerium (BMWK) hat erfolgreich ein effektives Verfahren in Gang gesetzt, um Bürokratie abzubauen. Zuerst wurde es für die Genehmigung von Solaranlagen genutzt. Dazu wurde 2022 mit Vertretern von Handelsunternehmen untersucht, wie Investitionsentscheidungen für eine Solaranlage ablaufen. Dazu wurden auch Solarexperten aus Unternehmen, Verbänden und Energieagenturen befragt. Der Solarverband BSW lobt das Verfahren als effektiv.

50 bürokratische Hemmnisse in einem Verfahren entdeckt

Insgesamt wurden 50 Hindernisse allein in diesem Verfahren für Solar-Investitionen gefunden. In kleinere Änderungen des EEG 2022, im überarbeiteten EEG 2023 und im Solarpaket 1 vom August 2023 wurden erste Hemmnisse beseitigt. Weitere Gesetzesänderungen sollen folgen.

Nun soll das Verfahren zur Vereinfachung der Prozesse beim Ausbau von Wind an Land, bei Unternehmensgründungen und bei Nachhaltigkeitsberichtspflichten genutzt werden. Wenn es für weitere Bereiche und anderen Ministerien genutzt wird, kann es zu einem gut funktionierendem Instrument für den dringend nötigen Bürokratieabbau werden.

Fazit. Das Praxis-Check-Verfahren des BMWK ist derzeit ein Hoffnungsschimmer mit Blick auf den Bürokratieabbau. Es muss aber noch viel breiter angewendet werden, um den Standort Deutschland wieder schneller zu machen.

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