Selbstbestimmter Abgang
Die Spekulationen in Berliner Journalistenkreisen über eine fünfte Amtszeit Angela Merkels gehen ins Leere. Die Kanzlerin wird mit Ende der laufenden Legislaturperiode ihren Hut nehmen. Sie will – anderes als ihr Vorgänger und Langzeitkanzler Helmut Kohl – ihren Abgang selbst bestimmen. Und zur Erinnerung: Sie hatte schon lange gezögert, zum vierten Mal anzutreten. Der Anfang dieser Legislaturperiode war ein Desaster.
Merkel weiß, dass ihre Abnutzung im Amt exponentiell zunimmt. Auf jedes Meinungs- und Stimmungshoch folgt ein umso tieferer Fall in der Wählergunst. Nämlich dann, wenn nicht präsidiales Moderieren, sondern konkretes (und wenig erfreuliches) Handeln angesagt ist. Das wird nach dem Sommer wieder der Fall sein, wenn die Unternehmen wackeln, die Arbeitslosigkeit steigt und die Regierung den Haushalt verabschieden und sagen muss, wie das Geld wieder reinkommen soll, das man bereits ausgegeben hat und Länder und Kommunen laute Klagelieder über leere Kassen anstimmen werden.
Fazit: Die Kurzatmigkeit des Politikbetriebes ist nicht die Denkweise der Kanzlerin. Auch wenn sie sich stark von Umfragen leiten lässt, weiß sie, dass ihr Goodwill beim Wähler aufgebraucht ist. Eine fünfte Amtszeit kommt für Merkel nicht infrage.
