SPD chancenlos Richtung 2017
Die Linke ist zum strategischen Albtraum der SPD geworden – und die Partei findet keinen Weg, damit umzugehen.
Die SPD debattiert aufgeregt die Kanzlerfrage, hat aber eigentlich ein strategisches Problem auf der linken Seite. Denn die Linke hat sich als kleine Volkspartei fest etabliert. Sie ist dauerhaft im Bundestag vertreten. Darüber sitzt sie sicher in den Landtagen. Im Westen ist sie in Hamburg, Bremen, Hessen, Saarland präsent. An der Saar holte sie 2012 ohne Oskar Lafontaine 16,1%. Im Osten fährt sie bei Landtagswahlen Ergebnisse bis zu 28% ein (Thüringen, Sept. 2014). Dabei zerkleinerte sie die SPD bis auf 12%. Ergebnis: In Erfurt amtiert der Linke Bodo Ramelow als Ministerpräsident mit zwei Zwergpartnern namens SPD und Grüne. Die Hoffnung, die Linke werde neben der SPD keinen Platz finden, hat sich zerschlagen. Die Linkspartei hat einen starken Rückhalt in der Bevölkerung. Darum entsteht insbesondere in den östlichen Bundesländern ein unverrückbarer Block im linken Spektrum. Dieser lässt sich von der SPD weder integrieren noch ausmanövrieren. Genau das war aber immer die Hoffnung des linken SPD-Flügels. Der übersieht aber, dass Die Linke radikaler agitieren kann. Sie steht nicht auf dem ideologischen Fundament der alten Bundesrepublik (Westintegration, Nato, Europa, Marktwirtschaft). 
Der SPD ist inzwischen klar, dass sie auf Dauer mit der Bedrohung von links leben muss. Das zeigt die aktuelle Sonntagsfrage (vgl. Übersicht, Quelle: Emnid). Insofern handelt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel konsequent, wenn er den Sprung über die 25%-Marke in der Mitte der Wählerschaft versuchen will. Das haben freilich vor ihm schon die Kanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder probiert – und sind jeweils am Widerstand aus den eigenen Reihen (Stichwort Agenda 2010, Finanzen, Euro) gescheitert. Auch heute gibt es Widerstand gegen die stärkere Mitte-Orientierung. Hinzu kommt, dass es Deutschland sehr gut geht – die Wirtschaft brummt, die Arbeitslosigkeit ist gering, die persönliche Zufriedenheit der Deutschen hoch. Da Regierungen nie gewählt, sondern abgewählt werden, ist die Ausgangslage für die SPD sehr ungünstig. Womit will die Partei punkten – zumal sie mitregiert? Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dagegen regiert souverän und ist seit langem dabei, die linke Mitte politisch an sich zu binden.
Der SPD ist inzwischen klar, dass sie auf Dauer mit der Bedrohung von links leben muss. Das zeigt die aktuelle Sonntagsfrage (vgl. Übersicht, Quelle: Emnid). Insofern handelt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel konsequent, wenn er den Sprung über die 25%-Marke in der Mitte der Wählerschaft versuchen will. Das haben freilich vor ihm schon die Kanzler Helmut Schmidt und Gerhard Schröder probiert – und sind jeweils am Widerstand aus den eigenen Reihen (Stichwort Agenda 2010, Finanzen, Euro) gescheitert. Auch heute gibt es Widerstand gegen die stärkere Mitte-Orientierung. Hinzu kommt, dass es Deutschland sehr gut geht – die Wirtschaft brummt, die Arbeitslosigkeit ist gering, die persönliche Zufriedenheit der Deutschen hoch. Da Regierungen nie gewählt, sondern abgewählt werden, ist die Ausgangslage für die SPD sehr ungünstig. Womit will die Partei punkten – zumal sie mitregiert? Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dagegen regiert souverän und ist seit langem dabei, die linke Mitte politisch an sich zu binden. Fazit: Wenn sich die politischen Koordinaten in der Republik nicht grundlegend verändern, hat die SPD keine Chance, 2017 deutlich mehr als 25% zu bekommen.
