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Fehlende Zukunftsidee und verbrauchtes Personal

SPD richtet sich in der Verkrustung ein

Die SPD steuert einen ungenauen Kurs. Copyright: Picture Alliance
Eingerichtet in Ruinen und der Zukunft abgewandt. Das ist die neue Hymne der SPD. Der SPD-Parteitag jedenfalls wird den Niedergang der Partei nicht beenden.

Der Wiesbadener Erneuerungs-Parteitag der SPD wird den Abschwung der Sozialdemokratie befestigen. Wer Erneuerung will, muss auch Neues liefern. Doch da ist – nichts. Es regiert das alte Personal mit den alten Vorstellungen. Der hochgejubelte Juso-Nachwuchs oder die Gegenkandidatin von Andrea Nahles, Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, blicken rückwärts. Sie haben beide keine Zukunftsperspektiven anzubieten.

Die Partei hat die babylonische Gefangenschaft der Großen Koalition hingenommen. Das Wort „Verantwortung übernehmen" war eine Falle, in die die Parteimitglieder getappt sind. Die Selbstversorger an der Parteispitze sägen nicht an dem Ast auf dem sie sitzen.

Das Dilemma der SPD ist die Realitätsferne ihrer Funktionäre. Es fehlt an strategischem Weitblick. Der einzige politische Erfolg im 21. Jahrhundert, Hartz IV, soll umstrukturiert werden. Mit dem Thema Flüchtlinge möchte die Parteispitze dagegen am liebsten nichts zu tun haben. Auf Ortsebene und im Bundestag lebt die SPD in unterschiedlichen Welten.

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