SPD vor Kurswechsel?
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Lars Klingbeil versucht, die SPD aus ihrem Tiefschlaf zu wecken. Nach den verlorenen Landtagswahlen will der SPD-Chef mit einer Rede bei der Bertelsmann-Stiftung ein Signal der Handlungsfähigkeit senden. Doch ist die Partei bereit für einen Kurswechsel?
Lars Klingbeil hat versucht, die SPD zu wecken. Mit seiner Rede bei der Bertelsmann-Stiftung versucht der SPD-Chef, nach den den verlorenen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wieder in die Offensive zu kommen, Handlungsfähigkeit zu beweisen und Reform-Signale ins Land zu senden. Die Botschaft soll sein: Die Regierung hat verstanden.
Ist die SPD bereit, eine Kurskorrektur zu fahren?
Zentral wird sein, ob die SPD für einen Kurswechsel bereit ist. Die Wahrscheinlichkeit ist jedenfalls hoch, dass der am Widerstand in den eigenen Reihen scheitert. Denn zwischen Einsicht und Umsetzung klafft eine innerparteiliche Lücke. Die zeigte sich z. B. bei der Wahl der Parteivorsitzenden. Klingbeil bekam damals gerade einmal 65% der Stimmen, seine Co-Vorsitzende Bärbel Bas fast 95%. Bas ist aber auf einem ganz anderen Kurs unterwegs als Klingbeil. Auch programmatisch hat die SPD zuletzt eher mit mehr Umverteilung, höheren Steuern usw. versucht zu punkten.
Klingbeils Rede ist der Versuch, die SPD neu auszurichten und wirtschaftspolitisch anschlussfähig zu machen. Entscheidend ist aber nicht, was angekündigt wird, sondern was umgesetzt wird und schnell positive Effekte hat. Es bleibt abzuwarten, ob Klingbeils Rede der Auftakt zu einem Kurswechsel in der SPD und Bundesregierung ist. Das Problem der SPD ist nicht Klingbeils Analyse, sondern die Entschlossenheit der eigenen Partei.
Fazit: Klingbeil unternimmt den Versuch, die Partei neu auszurichten. Ob der Früchte trägt, wird sich allein an konkreten Maßnahmen zeigen, die den Standort D. stärken. Ob die Genossen diesen unbequemen Weg mitgehen, bleibt abzuwarten.
