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Europa | Brexit

Die Partie wird immer härter

Frankreich ist fest entschlossen, dem alten Großmacht-Rivalen Großbritannien bei den Brexit-Verhandlungen eine Niederlage beizubringen.
Jüngste Brexit-Sondierungen britischer Politiker in Paris brachten ein bedrückendes Ergebnis. Frankreich unter Emanuel Macron ist fest entschlossen, dem alten Großmacht-Rivalen Großbritannien bei den Brexit-Verhandlungen eine Niederlage beizubringen. Berlin zeige gegenüber den Briten Entgegenkommen. Paris aber wolle zum einen seiner Expansionspläne wegen den ewigen Spar-Mahner auf der Insel loswerden und zum anderen mit diesem Exempel seinen Einfluß und seine Stellung in Europa vergrößern.Verhandlungsführer für die EU ist der Franzose Michel Barnier. Der warf den Briten nach der jüngsten Verhandlungsrunde vor Journalisten vor, völlig unsortiert an den Tisch zu kommen.
In Londons City und in der britischen Wirtschaft breitet sich die Sorge vor einem abrupten Verhandlungsabbruch aus. Premierministerin Theresa May hatte dies wiederholt angedroht und erklärt, dass es als Kurzschlußhandlung dazu kommen könnte. Nach einem Jahr des kläglichen Hin und Hers erscheint die May-Regierung nicht nur überfordert, sondern auch tief zerstritten – und politisch labil.
Das Problem ist die Unentschlossenheit der Briten. Nach wie vor ist ungeklärt, ob man einen weichen oder harten Brexit ansteuern will. Die Kernfragen sind dabei vollkommen ungelöst. Es gibt keine einheitliche Position zur Aufenthaltsfrage für EU-Bürger in Britannien. Ebenso unklar ist die britische Linie in Sachen Freizügigkeit und wie man auf die finanziellen Forderungen des Kontinents reagieren soll. In einer Runde mit Wirtschaftsbossen hat May jüngst als Ausweg eine „Übergangsfrist“ von zwei Jahren ins Gespräch gebracht. In der solle alles so bleiben solle wie bisher – auch die EU-Einwanderung.
Theresa May braucht Zeit. Die Wirtschaft will eine ewige Hängepartie aber gerade vermeiden. Denn die ohnehin um sich greifende Unsicherheit in allen wirtschaftlichen Dispositionen wird dadurch noch verlängert. Im Stillen hoffen die City und die Wirtschaft wohl auf einen Sturz Mays im Herbst – und auf die Wahl eines neuen Premiers. Der könnte dann auf den weichen Brexit umschwenken – oder eine mehrjährige Übergangsfrist mit weichen Bedingungen aushandeln. Die Frage ist nur, ob der extrem genervte Kontinent das mitmacht oder auf einem Ende mit showdown (im Februar 2019) besteht.

Fazit: Die Briten haben sich einen Problemberg aufgeladen, der dem Land noch manche Krise bescheren wird.

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